Berliner Tageblatt - Nach Wahl in Spanien zeichnet sich schwierige Regierungsbildung ab

Nach Auszählung von 99,5 Prozent der Stimmen lag die von von Alberto Núñez Feijóo geleitete PP bei 136 Mandaten im neuen Parlament, ein Zugewinn von 47 Sitzen im Vergleich mit der Wahl von 2019. Sánchez' PSOE kam auf 122 Sitze. Beide Parteien waren damit weit entfernt von der absoluten Mehrheit, die bei 176 Mandaten liegt.

Die rechtsextreme Vox-Partei als möglicher Partner der PP lag bei 33 Mandaten, beide Parteien kämen zusammen demnach also zusammen auf 169 Sitze. Das Linksbündnis Sumar als Partner der PSOE lag bei 31 Mandaten, zusammen würden beide Parteien demnach 153 Sitze erreichen.

Beide Lager sind also auf die Unterstützung kleiner Parteien angewiesen, um die Regierung bilden zu können. Sánchez befindet sich dafür aber in einer besseren Ausgangsposition. Ihm wurden bessere Chancen ausgezeichnet, den Rückhalt der baskischen und katalanischen Regionalparteien zu gewinnen, auf die Vox eine abschreckende Wirkung hat.

Sánchez konnte sich damit besser behaupten als von vielen erwartet: Die Umfragen hatten einen deutlichen Rechtsruck vorausgesagt. Sánchez regiert seit fünf Jahren, seit Januar 2020 in einer Minderheitsregierung mit Podemos. Die Links-Partei schloss sich inzwischen dem Bündnis Sumar an.

Rund 37,5 Millionen Spanierinnen und Spanier waren aufgerufen gewesen, 350 Abgeordnete und 208 Senatoren zu wählen. Sánchez hatte am Wahltag von einer "sehr wichtigen" Wahl für "die Welt und für Europa" gesprochen. Feijóo sagte: "Spanien kann eine neue Ära beginnen".

Die vorgezogenen Parlamentswahlen hatte Sánchez Ende Mai nach einer schweren Schlappe seiner Partei bei den Kommunal- und Regionalwahlen angekündigt.

J.Bergmann--BTB