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Chinas Außenminister Qin ohne Angaben von Gründen des Amtes enthoben
Chinas Präsident Xi Jinping hat seinen seit Wochen aus der Öffentlichkeit verschwundenen Außenminister Qin Gang ohne Angaben von Gründen ausgetauscht. Qins Vorgänger Wang Yi habe das Amt erneut übernommen, berichteten chinesische Staatsmedien am Dienstag. Qin galt lange Zeit als Vertrauter des Präsidenten und hat eine rasante diplomatische Karriere hinter sich. Der 57-Jährige war erst im vergangenen Dezember zum Außenminister ernannt worden.
Qin war zuletzt am 25. Juni bei einem Treffen mit dem russischen Vize-Außenminister Andrej Rudenko in der Öffentlichkeit gesehen worden. Seine Abwesenheit bei internationalen Terminen, etwa dem Asean-Gipfel in Indonesien Mitte Juli, hatte Gerüchte ausgelöst. Auch eine geplante China-Reise des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell war überraschend abgesagt worden.
"Die ganze Situation lässt das chinesische Außenministerium und Pekings diplomatische Bemühungen schwächer erscheinen als Peking es gerne hätte", sagte der China-Experte Moritz Rudolf von der US-Universität Yale der Nachrichtenagentur AFP.
Das Ministerium hatte Qins Abwesenheit zunächst mit Gesundheitsproblemen erklärt. Der ehemalige und nun wieder eingesetzte Wang hatte ihn mehrfach vertreten. Eine Sprecherin des Außenministeriums gab am Dienstag keinen Kommentar zu Qins Amtsenthebung ab. "Die diplomatischen Aktivitäten Chinas gehen wie üblich weiter", sagte Mao Ning lediglich.
In Online-Netzwerken wurde über die Gründe für Qins Absetzung viel spekuliert. Vielleicht sei er bei Staatschef Xi Jinping in Ungnade gefallen, möglicherweise wegen einer unehelichen Affäre mit einer Fernsehmoderatorin eines Hongkonger Senders. Deswegen könnte eine offizielle Untersuchung gegen den 57-Jährigen eingeleitet worden sein, wurde weiter gemutmaßt.
Das Herrschaftssystem von Chinas Kommunistischer Partei sei "so undurchsichtig, dass es die Gerüchte genährt hat", sagte der China-Experte Rudolf. Richard McGregor vom Lowy Institute nannte die mangelnde Kommunikation über Qins Ablösung als gutes "Beispiel für die völlige Intransparenz der chinesischen Elitenpolitik".
Einige Experten warnten vor voreiligen Schlüssen. Qin behalte "seine ranghöhere Position als Staatsrat", schrieb etwa Neil Thomas vom Asia Society Policy Institute in dem in "X" unbenannten Online-Netzwerk Twitter. Es sei also "nicht zu 100 Prozent sicher, dass das eine politische Säuberung ist".
Der China-Experte Manoj Kewalramani vom Forschungszentrum Takshashila Institution im indischen Bengaluru sagte AFP, dass Qin Staatsrat bleibe, deute womöglich darauf hin, dass seine Absetzung "keine Folge von Unzufriedenheit mit seiner Arbeit oder irgendeines disziplinarischen Vergehens" sei, sondern vielmehr mit gesundheitlichen Gründen zusammenhänge, "die ihn davon abhalten, die intensive Rolle (des Außenministers) auszufüllen".
Rudolf gab zu bedenken, dass Qins steile diplomatische Karriere möglicherweise für "Unmut unter anderen hochrangigen Leuten im chinesischen Außenministerium" gesorgt habe. Qin, der fließend Englisch spricht, war unter anderem chinesischer Botschafter in den USA.
In Washington galt Qin, der sich häufig in den Medien zeigte, als "Wolfskrieger", ein Spitzname für chinesische Diplomaten, die die Position ihres Heimatlandes besonders vehement vertreten. Als Sprecher des Außenministeriums war Qin bekannt für seine beißenden Antworten auf Fragen von Journalisten.
Unterdessen wurde auch der Posten des Zentralbankchefs in China neu besetzt: Die Ernennung des 60 Jahre alten Pan Gongsheng war allerdings erwartet worden. Sein Vorgänger Yi Gang, der seit 2018 im Amt war, hatte das Rentenalter erreicht. Pan war unter anderem an den Elite-Hochschulen Cambridge und Harvard ausgebildet worden. Er gilt eher als Technokrat denn als Vertrauter des Präsidenten.
Das Politbüro von Chinas Kommunistischer Partei hatte sich am Vortag besorgt zur Lage der Wirtschaft geäußert. Es gebe "neue Schwierigkeiten und Herausforderungen", hatte das mächtigste Entscheidungsgremium des Staates nach seinen jährlichen wirtschaftspolitischen Beratungen erklärt. Als Grund nannten die Politiker unter anderem eine "unzureichende Inlandsnachfrage".
S.Keller--BTB