Berliner Tageblatt - Habeck: Unternehmen planen Großinvestitionen mit Volumen von 80 Milliarden Euro

Als Großinvestitionen zählt das Bundeswirtschaftsministerium dem Bericht zufolge solche mit einem Investitionsvolumen von mehr als 100 Millionen Euro. Dazu gehörten etwa das neue Werk, das der Chiphersteller Infineon in Dresden bauen will, oder die Produktion für Halbleiter aus Siliziumkarbid, die das US-Unternehmen Wolfspeed im Saarland plant. In den 80 Milliarden Euro sind den Angaben zufolge auch eine Reihe von Großinvestitionen enthalten, die Habecks Haus bereits bekannt, bislang aber noch vertraulich sind.

Die ökonomische Situation sei herausfordernd, sagte der Grünen-Politiker weiter. Zur Begründung nannte er den Fachkräftemangel und die anhaltenden Folgen der Energiekrise. Die Bundesrepublik müsse an der Wettbewerbsfähigkeit und ihrer ökonomischen Stärke arbeiten. "Aber wir sollten uns auch etwas zutrauen und sehen, wo es vorangeht."

Deutschland sei ein Standort mit gut ausgebildeten Leuten, einem starken Mittelstand, innovationsfähigen Betrieben und etlichen Unternehmen, die Ideen hätten und sich erneuern würden. "Wir haben von der Pharmaindustrie bis zur Batteriezellenfertigung, von der Halbleiterindustrie bis zur Wasserstoffproduktion ein vielfältiges Biotop mit großer Investitionsbereitschaft geschaffen, das in den nächsten Jahren auch deutliche Früchte tragen wird und hilft, den Wohlstand zu erneuern", sagte Habeck.

Unterdessen will die Grünen-Fraktion im Bundestag die Konjunktur mit einer Investitionsagenda von 30 Milliarden Euro anzukurbeln. "Wir brauchen eine kluge Investitionsagenda als Impuls für nachhaltiges Wachstum, Wohlstand und die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland", heißt es in einem den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Dienstagsausgaben) vorliegenden Papier, das von der Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge sowie den Fraktionsvizes Andreas Audretsch und Julia Verlinden verfasst wurde.

Unter anderem gehe es dabei um Investitionen in Zukunftstechnologien, in die öffentliche Infrastruktur und in Gebäude. Die Finanzierung solle in besonderem Maße über den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) sichergestellt werden. Die Grünen-Politiker wollen dabei der Bauwirtschaft unter die Arme greifen und in energieeffiziente Gebäude investieren. Außerdem setzen sie auf einen Industriestrompreis, um Unternehmen zu günstigerer Energie zu verhelfen und pochen auf das Tariftreuegesetz.

J.Horn--BTB