Berliner Tageblatt - China beobachtet Zwischenstopp von Taiwans Vizepräsident in den USA "genau"

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China beobachtet Zwischenstopp von Taiwans Vizepräsident in den USA "genau"
China beobachtet Zwischenstopp von Taiwans Vizepräsident in den USA "genau" / Foto: © AFP

China beobachtet Zwischenstopp von Taiwans Vizepräsident in den USA "genau"

China verfolgt nach eigenen Angaben einen Besuch des taiwanischen Vizepräsidenten William Lai in den USA an diesem Wochenende "genau" und hat "entschlossene" Maßnahmen angekündigt. "China verfolgt die Entwicklung der Situation genau und wird entschlossene und energische Maßnahmen ergreifen, um die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu schützen", hieß es in einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung des Außenministeriums.

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Lai macht auf dem Weg von und nach Paraguay, wo er an der Amtseinführung des gewählten Präsidenten Santiago Peña teilnehmen wird, offiziell nur einen Zwischenstopp in den USA. In der Erklärung des chinesischen Außenministerium hieß es jedoch, dass Taiwan und die USA Lai in geheimer Absprache unter dem Vorwand eines "Zwischenstopps" politische Aktivitäten in den USA ermöglichten.

Bevor er ins Flugzeug stieg, hatte Lai am Samstag vor Journalisten erklärt, dass er während seiner Reise nach Paraguay "mit führenden Politikern aus verschiedenen Ländern der Welt sprechen und auch Delegationen aus gleichgesinnten Ländern treffen" wolle.

Paraguay ist das einzige Land in Südamerika, das Taiwan als eigenständigen Staat anerkennt. China sieht die selbstverwaltete Insel Taiwan als Teil seines Territoriums, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt. Lais Paraguay-Reise ebenso wie auch seine Zwischenstopps in den USA dürften China erzürnen.

Der 63-jährige Lai, der seit Januar Parteivorsitzender der Partei DPP ist und als Kandidat für das Amt des Präsidenten im Jahr 2024 ins Rennen geht, ist bei der Führung in Peking aufgrund seiner Befürwortung einer taiwanischen Unabhängigkeit extrem unbeliebt. Die Insel sei "ein souveräner Staat und muss ihre Unabhängigkeit nicht mehr erklären", hatte Lai im Januar erklärt.

Y.Bouchard--BTB