Berliner Tageblatt - China hält als "strenge Warnung" Militärübungen vor Taiwan ab

Taipeh zufolge drangen Kampfflugzeuge 42 Mal in die taiwanische Luftverteidigungszone ein. 25 von ihnen hätten die Mittellinie der Straße von Taiwan überquert, erklärte das taiwanische Verteidigungsministerium.

Nach Angaben von Xinhua fanden die Übungen "in den Gewässern und im Luftraum nördlich und südwestlich der Insel Taiwan" statt. Dabei sei die Fähigkeit der chinesischen Armee getestet worden, die Kontrolle über Luft- und Seeräume zu erlangen und "unter realen Kampfbedingungen" zu handeln.

Ein vom chinesischen Militär veröffentlichtes Video in den Onlinenetzwerken zeigte Soldaten in Uniform, die durch eine Militäreinrichtung rennen. Außerdem waren Kampfjets zu sehen, die zu Musik im Stil eines Actionfilms über den Wolken fliegen.

Zuvor hatte sich China verärgert darüber gezeigt, dass der taiwanische Vizepräsident Lai kürzlich auf seiner Reise nach Paraguay Zwischenstopps in New York und San Francisco eingelegt hatte. Peking bezeichnete Lai am Samstag als "Unruhestifter" und kündigte an, "entschlossene Maßnahmen zum Schutz der nationalen Souveränität und territorialen Integrität" zu ergreifen.

Taiwan verurteilte das "irrationale und provokative Verhalten" Chinas und erklärte, es werde "geeignete Kräfte" entsenden, um "mit praktischen Maßnahmen" zu reagieren. Die Militärübung trage keineswegs zum Frieden und zur Stabilität in der Straße von Taiwan bei, erklärte das Verteidigungsministerium in Taipeh.

Stattdessen unterstreiche sie Chinas "militaristische Mentalität und bestätigt den hegemonialen Charakter seiner militärischen Expansion", hieß es weiter. Dem taiwanischen Ministerium zufolge waren auch acht chinesische Schiffe an den Militärübungen beteiligt.

Taiwans Außenminister warf China vor, auf die für Januar kommenden Jahres geplante Wahl in Taiwan Einfluss nehmen zu wollen. Peking habe deutlich gemacht, dass es die Abstimmung "gestalten" wolle, erklärte Außenminister Joseph Wu im vormals Twitter genannten Onlinedienst X. "Nun, es ist an unseren Bürgern, zu entscheiden, nicht an dem Tyrannen von nebenan."

Lai hatte vor seiner Reise zur Amtseinführung des neuen Präsidenten in Paraguay erklärt, er wolle "mit führenden Politikern aus verschiedenen Ländern der Welt sprechen und auch Delegationen aus gleichgesinnten Ländern treffen". Offiziell war in den USA nur ein Zwischenstopp geplant. Das chinesische Außenministerium erklärte jedoch, dass Taiwan und die USA Lai in geheimer Absprache unter dem Vorwand eines "Zwischenstopps" politische Aktivitäten in den USA ermöglichten.

Lai tritt im Januar als Präsidentschaftskandidat bei der Wahl in Taiwan an, derzeit gilt er als Favorit. China hat den Politiker besonders im Visier, da sich Lai offen für eine Unabhängigkeit Taiwans ausgesprochen hat.

Paraguay ist das einzige Land in Südamerika, das Taiwan als eigenständigen Staat anerkennt. China sieht die selbstverwaltete Insel Taiwan als Teil seines Territoriums, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt.

M.Ouellet--BTB