Berliner Tageblatt - Neuer Regierungschef Thavisin kündigt einen Wandel für Thailand an

Der am Dienstag vom Parlament gewählte Immobilienmogul Srettha erhielt bei einer Zeremonie im Hauptquartier der Pheu Thai den offiziellen schriftlichen Auftrag von König Maha Vajiralongkorn zur Bildung einer Regierung. Das Wohl des Landes habe seine höchste Priorität, erklärte Srettha. Die kommenden vier Jahre würden Jahre des Wandels werden.

Mit der Wahl Sretthas zum Regierungschef endete in Thailand eine mehrmonatige politische Hängepartie. Das von der Pheu-Thai-Partei angeführte Bündnis hatte die Bildung einer Regierung übernommen, nachdem die Senatoren die eigentlichen Sieger der Parlamentswahl im Mai, Pita Limjaroenrat und seine progressive Partei MFP, blockiert hatten. Allerdings ist das Bündnis umstritten, da ihm auch Armee-nahe Parteien angehören.

Zur Verlegung des am Dienstag inhaftierten Ex-Regierungschefs Thaksin in ein Polizeikrankenhaus erklärte ein Sprecher der Strafvollzugsbehörde, der 74-Jährige habe "mehrere Krankheiten, insbesondere Herzerkrankungen, die behandelt werden müssen". Das Gefängniskrankenhaus habe dafür "nicht die richtige Ausrüstung".

Demnach hatten Gefängnisärzte auf Thaksins Probleme mit Schlaflosigkeit, Bluthochdruck und Sauerstoffmangel im Blut hingewiesen. Berichten thailändischer Medien zufolge wurde Thaksin in einer privaten Suite im 14. Stock des Polizeikrankenhauses untergebracht - mit Blick auf einen exklusiven Golfplatz in der Innenstadt von Bangkok.

Thaksin war erst am Dienstagmorgen nach 15 Jahren im selbstgewählten Exil in einem Privatjet auf dem Flughafen Don Mueang in Bangkok gelandet. Anschließend wurde er zum Obersten Gericht gebracht, wo der Antritt einer in seiner Abwesenheit verhängten achtjährigen Haftstrafe angeordnet wurde. Verurteilt wurde Thaksin in drei Fällen, darunter einem in Verbindung mit seinem früheren Unternehmen Shin Corp.

Thaksin erachtet die Strafverfahren als politisch motiviert. Als Widersacher des pro-militärischen und royalistischen Establishments in Thailand übt der Medienunternehmer, der das Land von 2001 bis 2006 regiert hatte und dann vom Militär gestürzt wurde, immer noch großen Einfluss auf die Politik in dem Königreich aus. Ab 2008 lebte Thaksin im Exil, die meiste Zeit davon in Dubai.

J.Fankhauser--BTB