Berliner Tageblatt - EU-Parlament stimmt für Maßnahmen zur Sicherung kritischer Rohstoffe

Einzelne Drittstaaten sollen demnach künftig nicht mehr als 65 Prozent des EU-weiten Bedarfs an einem besonders wichtigen Rohstoff liefern. Bis 2030 soll das für eine Liste von 16 sogenannten strategischen Rohmaterialien gelten, darunter Lithium, Cobalt und Silizium. Mindestens zehn Prozent ihres Bedarfs an kritischen Materialien soll die EU mit eigener Gewinnung decken können.

Insgesamt werden dem Gesetzentwurf zufolge 34 Stoffe als kritische Rohstoffe eingestuft, deren Lieferketten die EU-Kommission künftig strenger überwachen will. Zudem soll ein höherer Anteil der Rohstoffe in der EU recycelt werden. Das Parlament will zusätzlich die Forschung an möglichen Ersatzstoffen fördern.

Für Unternehmen, die in der EU kritische Rohstoffe verarbeiten oder recyceln, sollen bürokratische Hürden abgebaut werden. Der Entwurf schaffe die Bedingungen für "gezielte wirtschaftliche Anreize für private Investoren mit Blick auf europäische Produktion und Recycling", erklärte die im Parlament zuständige Berichterstatterin Nicola Beer (FDP).

Die Abgeordneten nahmen den Vorschlag mit 515 Stimmen zu 34 Gegenstimmen und 28 Enthaltungen an. Die Mitgliedsstaaten hatten sich bereits im Juni auf eine gemeinsame Position geeinigt und unter anderem weitere Rohstoffe auf die Liste gesetzt. Der Gesetzentwurf geht nun in die sogenannten Trilog-Verhandlungen.

In einer Entschließung forderte das Parlament zudem eine engere Zusammenarbeit mit den USA. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte in ihrer Rede zur Lage der Union am Mittwoch bereits angekündigt, noch in diesem Jahr ein Treffen des sogenannten Clubs für kritische Rohstoffe mit mehreren Drittstaaten einzuberufen.

Die EU-Staaten wollen mit der neuen Gesetzgebung eine größere Unabhängigkeit von China und anderen Ländern erreichen. Derzeit bezieht die EU etwa Seltene Erden und Magnesium fast ausschließlich aus China. Die kritischen Materialien werden etwa für Batterien und Halbleiter benötigt und spielen eine entscheidende Rolle für die Umstellung auf erneuerbare Energien und digitale Technologien.

M.Ouellet--BTB