Berliner Tageblatt - Parlament in Spanien verwehrt Wahlsieger Feijóo Regierungsübernahme

Am Freitag soll ein zweites Votum im Parlament stattfinden; die dabei dann ausreichende einfache Mehrheit dürfte Feijóo nach allgemeiner Erwartung allerdings ebenfalls verfehlen.

Die Wahl im Juli hatte zu unklaren Mehrheitsverhältnissen im spanischen Parlament geführt. Die PP wurde zwar stärkste Kraft und Feijóo von König Felipe VI. mit der Regierungsbildung beauftragt. Obwohl der PP-Chef sich die Unterstützung der ultrarechten Partei Vox sowie einer Handvoll weiterer Abgeordneter sichern konnte, fehlten ihm aber nach wie vor einige Sitze für eine Mehrheit.

Sollte Feijóo wie erwartet auch bei der zweiten Abstimmung am Freitag keine Mehrheit zusammenbekommen, bekommt der bei der Wahl zweitplatzierte Amtsinhaber Pedro Sánchez von der sozialdemokratischen PSOE seine Chance. Der amtierende Regierungschef müsste in den kommenden zwei Monaten eine Mehrheit für die Regierungsbildung zusammenbringen.

Sánchez könnte sich die notwendige Mehrheit mithilfe von Regionalparteien sichern, etwa aus Katalonien oder dem Baskenland. Allerdings verlangt die katalanische Partei JxCat für ihre Regierungsbeteiligung eine Generalamnestie für hunderte Aktivisten im Zusammenhang mit dem Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien im Jahr 2017.

J.Bergmann--BTB