Berliner Tageblatt - Medien: Scholz will Ukraine weiter keine Taurus-Marschflugkörper liefern

Die ARD berief sich auf eigene Informationen, die "Bild"-Zeitung auf Angaben aus Regierungskreisen. Dem Blatt zufolge hatte Scholz vergangene Woche in einer internen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags hervorgehoben, eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern sei nicht mit den bereits gelieferten britischen und französischen Marschflugkörpern vom Typ Storm Shadow vergleichbar.

Großbritannien und Frankreich steuern die Geodaten für die Angriffsziele dem Bericht zufolge direkt selbst bei und sind auch mit eigenem Personal involviert. Scholz hält eine Weitergabe von Geodaten aus Deutschland jedoch Berichten zufolge für problematisch. Zudem sollen deutsche Regierungsvertreter die Sorge geäußert haben, dass mit Taurus-Marschflugkörpern die Kertsch-Brücke zur Halbinsel Krim getroffen werden könnte.

Eine Regierungssprecherin wurde von "Bild" lediglich mit den Worten zitiert: "Zur Frage von Taurus-Marschflugkörpern gibt es keinen neuen Sachstand mitzuteilen." Über "vertrauliche Gespräche der Bundesregierung mit Vertretern anderer Staaten unterrichten wir grundsätzlich nicht". Das gleiche gelte für "vermeintliche Aussagen aus vertraulichen Sitzungen".

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter kritisierte die Haltung des Kanzlers. "Mit der Absage der Taurus-Lieferung bestätigt Scholz den Totalausfall Deutschlands als selbsternannte Führungsnation für europäische Sicherheit und stößt unsere Partner wie Großbritannien und Frankreich vor den Kopf, die bereits Marschflugkörper liefern", sagte Kiesewetter der "Bild"-Zeitung. Mit Taurus hätte die Ukraine eine Chance, "die russischen Versorgungslinien zur Krim abzuschneiden und die Krim zu befreien, um so den Krieg rascher zu beenden".

H.Seidel--BTB