Berliner Tageblatt - Russische Marine will Schwarzmeerflotte mit Stützpunkt in Abchasien verstärken

Bschanja erklärte, seine Regionalregierung habe bereits ein Abkommen mit Moskau zur Einrichtung eines Flottenstützpunkts unterzeichnet. Er machte jedoch keine Angaben zum Zeitpunkt der geplanten Eröffnung des Stützpunkts. Die Verwaltung des Bezirks Otschamtschire erklärte laut der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti, der Hafen sei "bereit", den Stützpunkt zu beherbergen.

Bschanja hielt sich in dieser Woche zu Gesprächen in Russland auf und sollte unter anderem Präsident Wladimir Putin treffen. Bei einem Gespräch mit Außenminister Sergej Lawrow äußerte Bschanja russischen Medienberichten zufolge seine Unterstützung für den russischen Militäreinsatz in der Ukraine. Diese zitierten ihn in einem Gespräch mit Lawrow mit den Worten: "Sie können sicher sein, dass wir bis zum Ende an Ihrer Seite stehen."

Das Abkommen bezweckt demnach, "die Verteidigungsfähigkeit sowohl Russlands als auch Abchasiens zu erhöhen", erklärte Bschanja. Diese Art der Zusammenarbeit werde "fortgesetzt, weil sie die grundlegenden Interessen sowohl Abchasiens als auch Russlands schützt". Kreml-Sprecher Dmitri Peskow wollte die Information nicht kommentieren.

Das georgische Außenministerium äußerte "Besorgnis" angesichts der Ankündigung. Es handele sich um eine "erneute Provokation" zur Legitimation der illegalen Besetzung Abchasiens, solches Vorgehen stelle eine "eklatante Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität Georgiens dar".

Moskau unterhält sowohl in Abchasien als auch in der ebenfalls pro-russischen georgischen Region Südossetien ständige Militärstützpunkte. Russland hatte beide Regionen nach dem Ende seines militärischen Konfliktes mit Georgien im Jahr 2008 als unabhängige Kleinstaaten anerkannt und dort Soldaten stationiert.

Seit Russlands Ausstieg aus dem Getreideabkommen mit der Ukraine haben sowohl Moskau als auch Kiew ihre Angriffe in der Schwarzmeerregion verstärkt. Das Abkommen hatte der Ukraine trotz des russischen Militäreinsatzes den Transport von Getreide über das Schwarze Meer ermöglicht.

M.Furrer--BTB