Berliner Tageblatt - Vor Neuwahlen in Portugal: Ex-Minister Santos wird neuer Chef der Sozialisten

Der 46-jährige Santos tritt an der Parteispitze die Nachfolge von Ministerpräsident António Costa an. Costa hatte Anfang November nach Korruptionsvorwürfen gegen sein unmittelbares Umfeld seinen Rücktritt als Regierungschef und Parteivorsitzender erklärt. Das Amt des Ministerpräsidenten übt Costa aber noch kommissarisch bis zum Antritt seines Nachfolgers aus. Die vorgezogenen Neuwahlen sollen am 10. März stattfinden.

Santos kündigte am Samstag nach Bekanntgabe seines Sieges in der parteiinternen Vorwahl an, dass er dem Land "Stabilität" bringen wolle. Zugleich rief er die Sozialisten zur Geschlossenheit auf. "Es ist eine geeinte Partei, die wir jetzt wollen", sagte er. Der Ökonom Santos gehört dem linken Flügel der Partei an, während sein unterlegener Rivale Carneiro einen etwas moderateren Kurs vertritt.

Santos war selber wegen eines Skandals im Dezember vergangenen Jahres aus Costas Regierung zurückgetreten. Dabei ging es um eine umstrittene Abfindungszahlung in Höhe von 500.000 Euro an eine Managerin der Luftfahrtgesellschaft TAP, die zur staatlichen Flugsicherung NAV gewechselt war.

Costa ist seit Ende 2015 im Amt und war im Januar 2022 wiedergewählt worden. Mehrere Skandale hatten seiner Beliebtheit zuletzt aber erheblich geschadet. Bei den Neuwahlen müssen sich die Sozialisten auf harte Konkurrenz einstellen. In den jüngsten Umfragen lagen sie in etwa gleichauf mit der größten Oppositionspartei, den stärker auf die politische Mitte ausgerichteten Sozialdemokraten.

Allerdings dürfte demnach keine Partei stark genug werden, um alleine die nächste Regierung zu bilden. Die Umfragen sehen die Parteien des konservativen Lagers insgesamt etwas vor dem Lager der mehr oder minder linksgerichteten Parteien. Für die mögliche Bildung einer rechten Regierung könnte der rechtspopulistischen Partei Chega eine Schlüsselrolle zufallen, damit die notwendige parlamentarische Mehrheit erreicht wird.

dja

B.Shevchenko--BTB