Berliner Tageblatt - Bündnis: 22 Kliniken in diesem Jahr geschlossen - viele weitere akut bedroht

Das Bündnis, dem eine Reihe regionaler Initiativen angehört, fürchtet eine medizinische Unterversorgung auf dem Land. Die Schließungen bedrohten Menschenleben und schwächten Kommunen, sagte Jorinde Schulz von der Gruppe "Gemeingut in BürgerInnenhand". "Der Krankenhauskahlschlag grassiert". Dies sei eine Folge der Privatisierung des Systems. Einige Krankenhäuser machten "jährlich Milliardengewinne", die Grundversorgung aber werde "zusammengespart", kritisierte Schulz.

Seit 2020 gab es nach Angaben des Bündnisses 66 Krankenhausschließungen, wovon 5400 Beschäftige betroffen gewesen seien. Gründe seien unter anderem eine "öffentliche Unter- und Fehlfinanzierung", die große und hochspezialisierte Privatkliniken bevorteile.

Durch die umstrittene Fallpauschale, nach der Krankenhäuser medizinische Leistungen pauschal nach einem festgelegten Schlüssel abrechnen, könnten sich diese auf profitable Branchen wie die Orthopädie oder Kardiologie konzentrieren. Kleinere Häuser im ländlichen Raum dagegen müssten die weniger lukrative Grund- und Notfallversorgung gewährleisten und würden so systematisch schlechter gestellt.

Das Bündnis fordert unter anderem ein Ende der Fallpauschale, ebenso ein Renditeverbot für Krankenhäuser. Schließungsbedrohte Häuser müssten von sofortigen finanziellen Hilfen profitieren, um eine "Wiederherstellung einer flächendeckenden stationären Notfallversorgung" zu erreichen. Sonst werde "das Kliniksterben weitergehen", mahnte das Bündnis Klinikrettung.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte im Sommer bereits angekündigt, die Fallpauschale im Rahmen einer Krankenhausreform einschränken zu wollen.

Insgesamt gibt es in Deutschland nach Zählung des Bündnisses 1893 Krankenhäuser - 21 Prozent weniger als noch vor 30 Jahren. Die Zahl der Betten sank demnach im selben Zeitraum um knapp 30 Prozent. Die Anzahl der Patienten dagegen stieg leicht auf heute jährlich 16,8 Millionen.

G.Schulte--BTB