Berliner Tageblatt - Öffentliche Schulden im dritten Quartal auf 2,454 Billionen Euro gestiegen

Im Vergleich zum zweiten Quartal 2023 stieg die öffentliche Verschuldung um 36,3 Milliarden Euro. Seit dem zweiten Quartal 2023 werden die Schulden aller öffentlichen Verkehrsunternehmen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in die Berechnung des öffentlichen Schuldenstands mit einbezogen. Grund dafür ist, dass diese zur Finanzierung des Deutschlandtickets Zuschüsse von Bund und Ländern erhalten. Dadurch werden sie als Extrahaushalte klassifiziert. Ohne Einbeziehung der ÖPNV-Unternehmen würde der Gesamtschuldenstand von 2,454 Billionen Euro um 9,3 Milliarden Euro niedriger ausfallen.

Die Schulden des Bundes stiegen im Vergleich zu Ende 2022 um 83,5 Milliarden Euro. Ein Grund dafür war ein erhöhter Finanzierungsbedarf als Folge der Energiekrise im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Die Schulden des Sondervermögens Wirtschaftsstabilisierungsfonds Energie konnten sich mehr als verdoppeln.

Dem gegenüber sank die Verschuldung des Sondervermögens Wirtschaftsstabilisierungsfonds Corona um 10,4 Milliarden Euro auf 42 Milliarden Euro. Das Sondervermögen Bundeswehr war mit 3,2 Milliarden Euro verschuldet. Im Vergleich zum zweiten Quartal 2023 war das ein Anstieg um zwei Milliarden Euro.

Die Länder konnten hingegen Schulden abbauen, sie waren insgesamt mit 598,5 Milliarden Euro verschuldet. Im Vergleich zu Ende 2022 waren das 8,4 Milliarden Euro weniger. Ohne die Einbeziehung der ÖPNV-Unternehmen wären die Schulden sogar um 11,7 Milliarden Euro zurückgegangen.

Am stärksten gingen die Schulden in Mecklenburg-Vorpommern, Bayern und Rheinland-Pfalz zurück - um zwölf beziehungsweise 7,1 und 5,9 Prozent. Die höchsten Anstiege gab es in Brandenburg mit 8,5 Prozent, Sachsen mit 4,1 Prozent und Berlin mit 2,3 Prozent.

Entgegen der Entwicklung bei den Ländern nahm die Verschuldung der Gemeinden und Gemeindeverbänden im dritten Quartal zu. Sie stieg gegenüber Ende 2022 um 10,7 Milliarden Euro auf 151,5 Milliarden Euro. Ohne die Berücksichtigung des ÖPNV hätte der Anstieg 4,7 Milliarden Euro betragen.

Den höchsten prozentualen Anstieg wiesen die Gemeinden und Gemeindeverbände in Baden-Württemberg auf, gefolgt von Bayern und Sachsen. Einen Rückgang von 0,6 Prozent gab es in Brandenburg. Die Sozialversicherung wies 22,8 Millionen Euro Schulden auf - 1,1 Millionen Euro mehr als Ende 2022.

P.Anderson--BTB