Djir-Sarai schwört FDP bei Stuttgarter Treffen auf Konflikte in der "Ampel" ein / Foto: © AFP
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Djir-Sarai schwört FDP bei Stuttgarter Treffen auf Konflikte in der "Ampel" ein
Zum Auftakt des Dreikönigstreffens der FDP hat Generalsekretär Bijan Djir-Sarai ein kämpferisches Eintreten seiner Partei für einen wirtschaftsfreundlichen Kurs in der Ampel-Koalition angekündigt. "Wir werden diejenigen sein, die bei jeder Diskussion daran erinnern: Es muss erst erwirtschaftet werden, bevor verteilt werden kann", sagte Djir-Sarai am Samstag bei der Kundgebung im Stuttgarter Opernhaus.
Die FDP werde ihre Regierungsbeteiligung nutzen, um die "richtigen Rahmenbedingungen" zu schaffen - für eine solide Haushaltspolitik, mehr Wettbewerbsfähigkeit und eine größere Attraktivität des Standorts Deutschland, sagte Djir-Sarai. "Mit diesen Fragen werden wir uns beschäftigen - die anderen in der Koalition werden dies nicht tun."
Der Generalsekretär bekräftigte das Eintreten seiner Partei für die Schuldenbremse. Dies werde im laufenden Jahr Konsolidierungsmaßnahmen im Haushalt erfordern. Einsparpotenzial sehe die FDP bei den Sozialausgaben, sagte Djir-Sarai. "Wir wollen den solidarischen Staat", sagte er. "Es geht nur um die Frage, wie man den Sozialstaat effizienter aufstellen kann." Die Diskussion darüber werde die FDP in der Koalition führen.
Das FDP-Treffen in der Stuttgarter Oper hat eine lange Tradition: Bereits seit 1866 treffen sich Liberale aus dem Südwesten am Dreikönigstag in Stuttgart. Die FDP nutzt die Kundgebung traditionell zur politischen Standortbestimmung zu Jahresbeginn.
C.Meier--BTB