Berliner Tageblatt - Buschmann verteidigt neues Infektionsschutzgesetz als "sehr klar"

Wenn die Lage in den Krankenhäusern stabil sei und jedem ein Impfangebot gemacht worden sei, spreche viel dafür, "den Menschen ein Stück mehr Eigenverantwortung zuzutrauen", sagte Buschmann weiter.

Am Samstag läuft die Übergangsfrist aus. Dann dürfen Eindämmungsmaßnahmen - mit einigen Ausnahmen - nur noch in Hotspot-Regionen angewandt werden. Über die Einstufung müssen dabei die Landtage entscheiden. Die Länder und Kommunen kritisieren die Neuregelung als unklar.

Dazu sagte Buschmann, es gefalle einigen nicht, dass die Voraussetzungen für die Hotspot-Regelung präzise gefasst seien "und wenn missbräuchlich von der Regelung gebraucht gemacht würde, Gerichte dann auch ein Stoppschild aufstellen würden."

Y.Bouchard--BTB