Berliner Tageblatt - Baerbock sieht große Chancen für deutsch-französisch-polnische Zusammenarbeit

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Baerbock sieht große Chancen für deutsch-französisch-polnische Zusammenarbeit
Baerbock sieht große Chancen für deutsch-französisch-polnische Zusammenarbeit / Foto: © AFP/Archiv

Baerbock sieht große Chancen für deutsch-französisch-polnische Zusammenarbeit

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht große Chancen für eine engere deutsch-französisch-polnische Zusammenarbeit. "Für ein starkes, widerstandsfähiges Europa in stürmischen Zeiten kann das Weimarer Dreieck mehr denn je in seiner 30-jährigen Geschichte Kraftzentrum und Ideenschmiede sein", erklärte Baerbock am Montag vor ihrem Treffen mit ihrem französischen Kollegen Stéphane Séjourné und Polens Ressortchef Radoslaw Sikorski bei Paris.

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"Zwischen Bordeaux, Bochum und Bialystok leben rund 190 Millionen Menschen - fast die Hälfte der EU-Bevölkerung", erklärte Baerbock. Die Stärke der Zusammenarbeit Deutschlands, Frankreichs und Polens liege gerade darin, dass diese "aus unterschiedlichen Blickwinkeln auf unser Europa schauen".

Bei dem Treffen in La Celle-Saint-Cloud soll es unter anderem um die Unterstützung der Ukraine und den Ausbau der EU gehen, betonte Baerbock. "Uns eint in Paris, Warschau und Berlin die tiefe Überzeugung, dass europäische Antworten die besseren Antworten sind", erklärte sie.

Frankreichs Außenminister kündigte eine gemeinsame Initiative gegen russische Desinformationskampagnen an. "Unsere drei Länder sind Opfer der gleichen Destabilisierungsstrategie geworden", sagte er in einem am Wochenende veröffentlichten Interview mit Zeitungen aus den drei Ländern, darunter die "FAZ". Als Beispiel nannte er Trollfabriken und gefälschte Nachrichtenseiten.

Es gebe Hinweise darauf, dass es sogenannte Schläferoperationen gibt, also Instrumente, die jederzeit aktiviert werden können, insbesondere während einer Wahl. "Damit soll Verwirrung unter den Bürgern gestiftet werden. (...) Mit dem Ziel, eine Polarisierung aufzubauen, die unsere Demokratien politisch destabilisieren", betonte Séjourné.

Als Anlass für das Treffen nannte er den Regierungswechsel in Polen. "Polen ist wieder voll nach Europa zurückgekehrt. (...) Ein solches Treffen hätte wahrscheinlich nicht stattgefunden, wenn die PiS-Partei die Wahlen gewonnen hätte", erklärte er.

Das von dem liberalen Politiker Donald Tusk angeführte pro-europäische Bündnis hatte die Parlamentswahl gewonnen und die rechtsnationalistischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) nach acht Jahren von der Macht verdrängt.

Das Weimarer Dreieck trifft sich zeitversetzt auch auf Chefebene: Tusk wird zunächst von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris und anschließend von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD in Berlin empfangen. Am späten Nachmittag treten sowohl Scholz und Tusk sowie die Außenminister vor die Presse.

Das seit 1991 bestehende Weimarer Dreieck bringt drei der bevölkerungsreichsten und militärisch stärksten EU-Mitglieder zusammen. Zuletzt waren die Europaminister der drei Länder im vergangenen Mai zusammengekommen. Das Format soll nun wieder belebt werden, da der Regierungswechsel in Warschau die Zusammenarbeit vereinfachen dürfte.

J.Bergmann--BTB