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Habeck kritisiert Absage von Steinmeier-Besuch durch Ukraine als "Fehler"
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat die Absage der Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in die Ukraine als "diplomatischen Fehler" kritisiert. "Der Bundespräsident ist Deutschland", sagte der Bundeswirtschaftsminister den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. "Und deswegen ist seine Ausladung durch Präsident Selenskyj eine Ausladung Deutschlands."
Auf die Nachfrage, ob die Ausladung Deutschlands auch einen Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und ihm selbst ausschließen, antwortete Habeck: "Jetzt sollten wir alle schnell zusehen, dass wir das Problem lösen und nicht eskalieren. Dafür wurden Telefone ja erfunden." Die gesamte Regierung stehe "in einem ständigen und dauernden Austausch mit der ukrainischen Regierung".
Steinmeier hatte ursprünglich mit seinen Kollegen aus Polen und den drei baltischen Staaten nach Kiew reisen wollen. Am Dienstag hatte er jedoch erklärt, die ukrainische Führung habe seinen Besuch abgelehnt.
Die Meldung war als diplomatischer Affront aufgefasst worden. Scholz nannte die Absage am Mittwoch "etwas irritierend". Inzwischen hat der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, erklärt, es habe keine "offizielle" Anfrage aus Berlin für einen Besuch Steinmeiers in Kiew gegeben.
F.Pavlenko--BTB