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Baerbock stellt nach "präzedenzlosem" Angriff des Iran "Antwort" der G7 in Aussicht
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat nach dem iranischen Angriff auf Israel vom Wochenende eine mögliche Verschärfung von Sanktionen gegen Teheran durch die G7-Staaten in Aussicht gestellt. "Wir diskutieren hier auch bei G7 weitere Maßnahmen, denn natürlich muss es eine Reaktion auf diesen präzedenzlosen Vorfall geben, aber es darf keine weitere Eskalation in der Region geben", sagte Baerbock am Donnerstag auf der italienischen Insel Capri, wo sich derzeit die G7-Außenminister treffen.
Zuvor hatten sich die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel in der Nacht zum Donnerstag darauf verständigt, die Sanktionen gegen den Iran auszuweiten. "Der Iran muss isoliert bleiben, er muss weiter isoliert werden. Da tragen wir alle eine Verantwortung. In dem Sinne haben wir auch unverzüglich die Sanktionen gegenüber dem Iran weiter ausgeweitet", sagte Baerbock.
Der Iran hatte in der Nacht zum Sonntag erstmals von seinem Staatsgebiet aus Israel direkt angegriffen. Nach israelischen Angaben wurden fast alle der mehr als 300 vom Iran abgefeuerten Drohnen und Raketen abgewehrt, unter Mithilfe unter anderem der USA, Großbritanniens, Frankreichs und Jordaniens.
Auch die Lage in der Ukraine werde beim G7-Außenministertreffen beraten, sagte Baerbock. "Wir erleben auf dramatische Art und Weise, dass die letzten Wochen mehr als herausfordernd waren mit den permanenten Luftangriffen auf die Ukraine", fuhr sie fort. Deswegen habe sie mit Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine Initiative für eine stärkere Unterstützung in der Luftverteidigung der Ukraine angestoßen. "Das wird hier natürlich eines der großen Themen sein", sagte sie. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba sei auch beim Treffen dabei.
Baerbock sprach von einem "hoffnungsvollen Zeichen, dass es jetzt aus den USA Signale gibt von den Republikanern, dass die Unterstützung für die Ukraine weiter intensiv fortgesetzt werden kann". Am Samstag wird das US-Repräsentantenhaus nach Angaben des Vorsitzenden Mike Johnson unter anderem über einen Gesetzentwurf zur Freigabe von Geldern für die Ukraine abstimmen.
Zur G7-Gruppe wichtiger Industrieländer zählen die USA, Deutschland, Italien, Frankreich, Großbritannien, Kanada und Japan.
T.Bondarenko--BTB