Berliner Tageblatt - Steinmeier zu erstem Türkei-Besuch als Bundespräsident eingetroffen

Bei Steinmeiers Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan dürften auch Streitthemen wie die Lage von Demokratie und Menschenrechten in der Türkei und die gegensätzlichen Positionen im Nahost-Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern zur Sprache kommen. Einen Schwerpunkt will Steinmeier bei seinem dreitägigen Besuch auf die Würdigung der Arbeitsemigranten setzen, die seit den frühen 1960-er Jahren aus der Türkei nach Deutschland gekommen sind.

"Mit seinem Besuch würdigt der Bundespräsident die enge Verbundenheit zwischen beiden Ländern, und möchte insbesondere seine Wertschätzung für die Lebensgeschichten und Lebensleistungen der Millionen türkeistämmigen Menschen in Deutschland zum Ausdruck bringen", erklärte das Bundespräsidialamt. "Sie gehören untrennbar zur Geschichte der heutigen Bundesrepublik."

Erste Station der Reise ist die Hafenstadt Istanbul. Am Dienstag reist Steinmeier in die südtürkische Provinz Gaziantep, wo ein Erdbeben vergangenes Jahr verheerende Schäden angerichtet hatte. Am Mittwoch stehen in der Hauptstadt Ankara Treffen mit Präsident Erdogan sowie mit Oppositionspolitikern auf dem Programm.

Zum Reiseauftakt besucht der Bundespräsident am Montag den Bahnhof Istanbul Sirkeci, von dem tausende türkische Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter per Zug nach Deutschland aufbrachen. Dort wollte er auch mit Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoglu zusammentreffen, dem populärsten Oppositionspolitiker in der Türkei. Auch ein Gespräch mit Menschen mit türkisch-deutscher Migrationserfahrung war geplant.

Zudem wollte sich Steinmeier mit Vertretern der Zivilgesellschaft über die Lage von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei austauschen. Vor Steinmeiers Abreise hatten Politiker mehrerer Parteien den Bundespräsidenten aufgefordert, Defizite bei Demokratie und Menschenrechten in der Türkei offen zu kritisieren. Dieses Unterfangen gilt als diplomatisch heikel, weil sich Präsident Erdogan derartige Kritik aus dem Ausland regelmäßig in scharfem Ton verbittet.

M.Ouellet--BTB