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Macron ruft zu "glaubhafter" europäischer Verteidigung auf
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat zum Aufbau einer "glaubhaften" europäischen Verteidigung aufgerufen. "Ich lade in den kommenden Monaten alle Partner ein, eine europäische Verteidigungsinitiative aufzubauen", sagte Macron am Donnerstag in einer Europa-Rede an der Pariser Universität Sorbonne. Dazu zähle unter anderem der Aufbau einer europäischen Militärakademie. "Europa muss das, was ihm am Herzen liegt, verteidigen können - mit seinen Verbündeten, wenn sie dazu bereit sind, aber auch allein, wenn es nötig ist", sagte er.
Er bekräftige seine Forderung, bei Rüstungsgütern europäische Produktionen zu bevorzugen und dafür auch gemeinsame Schulden aufzunehmen - Forderungen, die in Berlin bislang nicht umfassend geteilt werden.
Frankreich werde dabei seine Rolle spielen, sagte Macron. Die nukleare Abschreckung, über die Frankreich verfüge, sei dabei "ein unumgängliches Element der Verteidigung des europäischen Kontinents", erklärte Macron. "Dank dieser glaubwürdigen Verteidigung können wir die Sicherheitsgarantien aufbauen, die unsere Partner in ganz Europa erwarten", betonte er. Der gemeinsame Sicherheitsrahmen könne in der Zukunft auch ermöglichen, "nachbarschaftliche Beziehungen zu Russland aufzubauen".
Macron warnte vor schwindendem Einfluss Europas. "Es besteht ein immenses Risiko, geschwächt oder gar abgehängt zu werden", sagte Macron. "Unser Europa heute ist sterblich, es kann sterben, und das hängt allein von unseren Entscheidungen ab", sagte er in seiner Rede, die als Beitrag zum Europawahlkampf gewertet wurde.
Macron hatte bereits 2017 in demselben prunkvollen Hörsaal der Sorbonne zu einer größeren Souveränität Europas und einer stärkeren gemeinsamen Verteidigung aufgerufen.
J.Fankhauser--BTB