Trump-Anhängerin will Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses stürzen und scheitert / Foto: © AFP
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Trump-Anhängerin will Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses stürzen und scheitert
In den USA ist die glühende Trump-Anhängerin Marjorie Taylor Greene mit einem Versuch gescheitert, den Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, zu stürzen. Mit Unterstützung der Demokraten wurde ein entsprechender Antrag am Mittwoch mit 359 zu 43 Stimmen abgelehnt. Greene gehört wie Johnson den Republikanern an. Sie hatte zuvor angekündigt, Johnson stürzen zu wollen.
Gemäß den parlamentarischen Regeln des Repräsentantenhauses kann ein einzelner Abgeordneter eine Abstimmung zur Ablösung des Vorsitzenden veranlassen. Eine Entmachtung Johnsons galt im Vorfeld bereits allerdings als unwahrscheinlich, da Abgeordnete der Demokratischen Partei von US-Präsident Joe Biden bereits erklärt hatten, dem Republikaner bei einem Votum ihre Stimme zu geben.
Hintergrund ist der erbitterte Konflikt innerhalb der Republikaner um die weitere finanzielle und militärische Unterstützung für die Ukraine im Krieg gegen Russland. Der Rechtsaußen-Flügel der Partei, darunter viele Anhänger des ehemaligen Präsidenten Donald Trump, fordert einen Stopp dieser Hilfen.
Erst nach monatelangem Zögern hatte Johnson eingelenkt und grünes Licht für das Ja seiner Partei zu neuen Milliarden-Hilfen für die Ukraine gegeben. Damit zog der den Zorn der Hardliner und Trump-Verehrer in den eigenen Reihen auf sich.
Vor einigen Monaten war bereits Johnsons Vorgänger im Amt des Vorsitzenden, Kevin McCarthy, aus den gleichen Gründen von den Hardlinern unter den Republikanern gestürzt worden. Trump wird aller Voraussicht nach von den Republikanern erneut als Kandidat gegen den Demokraten Biden bei der Präsidentenwahl am 5. November nominiert werden.
D.Schneider--BTB
