Berliner Tageblatt - Bündnis Sahra Wagenknecht gründet Brandenburger Landesverband

Der Gründungsparteitag des brandenburgischen BSW fand nicht öffentlich statt; Interessierte und die Presse waren nicht zugelassen. Das sei ein normaler Vorgang, sagte die Ko-Bundesvorsitzende Amira Mohamed Ali am Samstag dem Sender RBB. "Wir haben das in anderen Landesverbänden auch so gehandhabt, und damit haben wir gute Erfahrungen gemacht", sagte sie.

Der BSW strebe es "ganz dringend" an, bei der Landtagswahl in Brandenburg im September anzutreten, sagte Mohamed Ali weiter. Konkret wolle das BSW dafür sorgen, dass Industriearbeitsplätze in Brandenburg erhalten blieben und Kommunen finanziell entlastet würden. Als weitere wichtige Themen nannte sie Migration, Gesundheitspolitik und Bildung.

Eine Landesliste für die Landtagswahl in Brandenburg am 22. September stellte das BSW noch nicht auf. Dies soll beim ersten Landesparteitag geschehen. Ein Termin hierfür stand noch nicht fest.

Der Landesverband Brandenburg ist der vierte seit der Gründung der Partei auf Bundesebene Anfang Januar. Auch in Sachsen, Thüringen und im Saarland gibt es bereits Landesverbände.

Eine Anfang April veröffentlichte Umfrage des Instituts Infratest dimap für den Rundfunk Berlin-Brandenburg hatte das BSW in Brandenburg bei etwa zehn Prozent der Stimmen gesehen. Die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke kam in der Umfrage auf 22 Prozent hinter der AfD mit 26 Prozent. Die CDU erreichte 18 Prozent, die Grünen kamen auf acht Prozent, und die Linke wurde bei sechs Prozent verortet.

Mit 48 Prozent stimmte fast die Hälfte der Befragten in der Umfrage der Aussage "Ich finde es gut, dass es mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht ein Angebot gibt, das sich stark von den anderen Parteien unterscheidet" zu. Vor allem Anhänger der AfD mit 62 Prozent, aber auch Anhänger der Linken mit 49 Prozent bewerteten die neue Partei positiv.

E.Schubert--BTB