Berliner Tageblatt - Israel setzt Offensive in Rafah mit Luftangriffen und Artilleriebeschuss fort

Der Internationale Gerichtshof (IGH) hatte am Freitag den sofortigen Stopp der Offensive in Rafah angeordnet. Das UN-Gericht in Den Haag gab damit einem Antrag Südafrikas teilweise statt. Zur Begründung erklärte das Gericht, die Offensive könne zu Lebensbedingungen beitragen, die "zur vollständigen oder teilweisen Zerstörung" der palästinensischen Bevölkerung im Gazastreifen führen könnten. Das höchste UN-Gericht wies Israel zudem an, den Grenzübergang Rafah an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Ägypten offenzuhalten.

Israel wies die Einschätzung des Gerichts zurück und stellte keinen Kurswechsel in Rafah in Aussicht. Die israelische Armee habe keine Militäreinsätze in der Region Rafah ausgeführt, "die der palästinensischen Zivilbevölkerung im Gazastreifen Lebensbedingungen auferlegen könnten, die zu ihrer vollständigen oder teilweisen Zerstörung führen könnten", erklärten das israelische Außenministerium und der Nationale Sicherheitsberater Tzachi Hanegbi nach einer von Regierungschef Benjamin Netanjahu einberufenen Krisensitzung mit mehreren Ministern.

In der Stadt an der Grenze zu Ägypten hatten vor der israelischen Offensive mehr als eine Million Menschen Zuflucht vor den seit Oktober andauernden Kämpfen gesucht.

Der Krieg im Gazastreifen war durch den Großangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober ausgelöst worden. Die Angreifer töteten nach israelischen Angaben mehr als 1170 Menschen und verschleppten 252 weitere als Geiseln in den Gazastreifen. 121 Geiseln werden immer noch im Gazastreifen festgehalten. Nach Angaben der israelischen Armee sind 37 von ihnen tot.

Als Reaktion auf den Angriff geht Israel seither massiv militärisch im Gazastreifen vor. Nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden dabei bislang mehr als 35.800 Menschen getötet. Anfang Mai war die israelische Armee mit Panzern in Rafah eingedrungen und hatte die Bewohner zur Evakuierung aufgefordert. Seitdem sind nach UN-Angaben mehr als 800.000 Menschen aus der Stadt geflohen.

J.Bergmann--BTB