Berliner Tageblatt - Verteidigungsausschuss lädt Scholz zu Sitzung ein

"Die Dramatik des Krieges in der Ukraine steigert sich von Tag zu Tag", erklärte die FDP-Politikerin in dem Schreiben, das der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Der Verteidigungsausschuss beschäftige sich seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs in jeder seiner Sitzungen mit der aktuellen Lage in der Ukraine und erörtere "auch den Stand des an die Ukraine abgegebenen sensitiven Materials". Vor diesem Hintergrund lade sie Scholz zur Teilnahme an der Ausschuss-Sitzung am kommenden Mittwoch ein.

Scholz und Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) stehen seit Wochen in der Frage der Lieferung schwerer Waffen auch innerhalb der Ampel-Koalition unter Druck. Prominente Vertreter von Grünen und FDP warfen Scholz vor, in der Ukraine-Frage zu zaudern. Lambrecht verweist regelmäßig darauf, dass die Bundeswehr nichts mehr abgeben könne, ohne ihre Einsatzbereitschaft zu gefährden.

M.Odermatt--BTB