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Dreiergipfel von Südkorea, China und Japan einigt sich auf atomwaffenfreies Korea
Die Staatenlenker Chinas, Japans und Südkoreas haben sich bei einem trilateralen Treffen auf das Ziel einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel verständigt. Frieden diene "unseren gemeinsamen Interessen und ist unsere gemeinsame Verantwortung", hieß es in einer nach den Gesprächen veröffentlichten gemeinsamen Erklärung am Montag. Trotz der allgemein gehaltenen und bereits in der Vergangenheit von China genutzten Formulierung sprach Nordkorea in einer ersten Reaktion von einer "schweren politischen Provokation". Peking ist Pjöngjangs wichtigster Verbündeter.
In der südkoreanischen Hauptstadt Seoul hatte Präsident Yoon Suk Yeol den japanischen Regierungschef Fumio Kishida und dessen chinesischen Kollegen Li Qiang empfangen. Es war das erste Treffen dieser Art seit 2019.
Yoon warnte Nordkorea in seiner Eröffnungsrede davor, "ballistische Raketentechnologie" beim geplanten Start eines neuen Satelliten einzusetzen. Dies wäre ein Verstoß gegen UN-Resolutionen und würde "den regionalen und globalen Frieden und die Stabilität untergraben".
Nordkorea hatte kurz zuvor nach japanischen Angaben angekündigt, demnächst einen weiteren Satelliten ins All zu schicken. Das südkoreanische Militär hatte am Freitag erklärt, dass Nordkorea den Start eines militärischen Spionagesatelliten plane. Pjöngjang hatte nach eigenen Angaben im November seinen ersten Aufklärungssatelliten ins All geschickt.
Japans Regierungschef Kishida forderte Pjöngjang auf, "den Start zu stoppen". Chinas Regierungschef Li äußerte sich in Seoul nicht zu dem Thema. Zwar hat China die nordkoreanischen Atomwaffentests in der Vergangenheit verurteilt und UN-Sanktionen gegen das weitgehend isolierte Land mitgetragen. Doch vor dem Hintergrund zuletzt angespannter Beziehungen zu den USA hatte Peking zuletzt Bemühungen Washingtons behindert, strengere Sanktionen zu beschließen.
Dennoch nannte das Trio Nordkoreas Denuklearisierung sowie die Aufrechterhaltung der Stabilität auf der koreanischen Halbinsel ein "gemeinsames Interesse der drei Länder". Südkoreas Präsident Yoon betonte, das Thema sei eine "gemeinsame Verantwortung".
Nordkorea reagierte verärgert. Ein Sprecher des Außenministeriums in Pjöngjang erklärte in Staatsmedien, die Debatte in Seoul "verletze die verfassungsgemäße Stellung unseres Landes als Atomwaffenstaat".
An den Dreier-Gipfel in Seoul knüpfen sich Hoffnungen, dass Spannungen abgebaut und die Handelsbeziehungen der beiden USA-Verbündeten Japan und Südkorea mit China verbessert werden können. Südkorea bemüht sich außerdem, die Beziehungen zur ehemaligen Kolonialmacht Japan zu normalisieren. Im Anschluss an die Gespräche nahmen die drei Politiker an einem Wirtschaftsgipfel in Seoul teil.
Li erklärte nach Angaben der staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua, die drei Seiten hätten sich darauf geeinigt, über die Beschleunigung der Verhandlungen für ein Freihandelsabkommen zu diskutieren. Zudem solle die Zusammenarbeit der Länder gefördert und es sollten regelmäßige Gipfeltreffen abgehalten werden. Li fügte hinzu, sie hätten sich darauf verständigt, "wirtschaftliche und Handelsthemen" nicht zu "politischen Spielen oder Sicherheitsangelegenheiten" zu machen.
Das Treffen und die gemeinsame Erklärung hätten die Meinungsunterschiede zwischen den drei Ländern offen zutage treten lassen, kommentierte Lee Dong Gyu vom Asan Institut. Dennoch seien die Bemühungen um trilaterale Zusammenarbeit und wirtschaftliche Beziehungen ein gutes Signal für künftige Vereinbarungen zu schwierigeren Themen wie Nordkoreas Atomwaffenprogramm.
T.Bondarenko--BTB