Berliner Tageblatt - Chinas Verteidigungsminister wirbt für Dialog mit USA und warnt vor Unabhängigkeit Taiwans

China sei "schon immer offen für Austausch und Zusammenarbeit" gewesen, führte Dong aus. "Aber dazu müssen beide Seiten einander auf halbem Wege entgegenkommen", betonte der Minister in seiner Rede beim sogenannten Shangri-La-Dialog.

Hinsichtlich des Konflikts mit Taiwan und der zunehmenden Spannungen im südchinesischen Meer kündigte Dong ein "entschlossenes und energisches" Vorgehen seines Landes an, um die Unabhängigkeit Taiwans zu verhindern. Chinas Militär werde dafür sorgen, dass diese "niemals Erfolg" habe. "Wer auch immer es wagt, Taiwan von China abzuspalten, wird zerschmettert werden und seinen eigenen Untergang erleiden."

China betrachtet die Insel als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll, notfalls mit militärischer Gewalt. Vergangene Woche hatte China ein groß angelegtes Militärmanöver rund um Taiwan abgehalten - kurz nach der Amtseinführung von Taiwans Präsident Lai Ching-te, den Peking als "Separatisten" kritisiert.

Die USA erkennen Taiwan diplomatisch nicht offiziell an, sind aber einer der wichtigsten Verbündeten der Insel und mit Schiffen und Kampfflugzeugen in der Region präsent. China sieht zudem die US-Verbindungen zu Pazifikstaaten wie den Philippinen kritisch. In den vergangenen Monaten kam es wiederholt zu Zusammenstößen zwischen philippinischen und chinesischen Schiffen in der umstrittenen Region.

Dong und Austin hatten sich am Freitag zu einem mehr als einstündigen Gespräch am Rande der Konferenz getroffen. Austin kündigte anschließend an, dass die Befehlshaber beider Seiten "in den kommenden Monaten" wieder dazu übergehen würden, telefonisch miteinander zu sprechen. Peking begrüßte seinerseits nach dem Gespräch die "sich stabilisierenden" Sicherheitsbeziehungen zwischen beiden Ländern.

Die USA und China haben sich in den vergangenen Monaten bemüht gezeigt, ihre Spannungen zu verringern. Nach einem Treffen im November in den USA der Präsidenten Joe Biden und Xi Jinping hatten beide Seiten eine Wiederaufnahme des Dialogs zwischen den Streitkräften vereinbart. Das Treffen zwischen Austin und Dong war erwartet worden, nachdem beide im April telefoniert hatten. Zuvor hatte es 18 Monate keine substanziellen Gespräche auf Verteidigungsminister-Ebene gegeben.

O.Lorenz--BTB