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Selenskyj: China hindert andere Länder an Teilnahme an Ukraine-Friedenskonferenz
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat China vorgeworfen, andere Länder an einer Teilnahme an der geplanten Ukraine-Friedenskonferenz zu hindern. "China arbeitet derzeit leider mit Hochdruck daran, Länder von der Teilnahme am Friedensgipfel abzuhalten", sagte Selenskyj am Sonntag am Rande der Shangri-La-Sicherheitskonferenz in Singapur vor Journalisten. China sei "ein Werkzeug in Putins Händen", sagte Selenskyj und beschuldigte Russland, chinesischen Einfluss und chinesische Diplomaten zu nutzen, um "alles zu tun, um den Friedensgipfel zu stören".
Selenskyj äußerte zudem seine Kritik an "manchen Staats- und Regierungschefs", die bislang keine Bereitschaft zur Teilnahme an der Konferenz signalisiert hätten. Mehr als 100 Staaten und Organisationen hätten dies hingegen bisher getan, sagte Selenskyj weiter und lud Staaten aus dem asiatisch-pazifischen Raum ein, sich ihnen anzuschließen.
China stellt sich selbst mit Blick auf den Ukraine-Krieg als neutrale Partei dar. Verbündete der Ukraine werfen Peking aber vor, den russischen Angriffskrieg nicht verurteilt zu haben. Kreml-Chef Wladimir Putin war seit Beginn des Krieges mehrfach zu Gast in China.
Eine Teilnahme Chinas an der Friedenskonferenz in der Schweiz hatte die chinesische Außenministeriumssprecherin Mao Ning am Freitag aufgrund der "Beschaffenheit des Treffens" als "schwierig" bezeichnet. Diese entspreche "nicht den chinesischen Anforderungen und den Erwartungen der internationalen Gemeinschaft".
Russland ist zu dem Treffen am 15. und 16. Juni in der Nähe der Schweizer Stadt Luzern nicht eingeladen. Selenskyj hatte China und auch US-Präsident Joe Biden zur Teilnahme aufgefordert. Die Konferenz geht dem G7-Gipfel im an die Schweiz angrenzenden Italien voran, daher besteht die Hoffnung auf die persönliche Teilnahme vieler Staats- und Regierungschefs. Fraglich ist bislang unter anderem, ob US-Präsident Biden persönlich teilnimmt.
In Singapur traf Selenskyj auch US-Verteidigungsminister Lloyd Austin zu einem persönlichen Gespräch. Dabei sei es unter anderem um die internationale Koalition zur Ausstattung der Ukraine mit F16-Kampfjets und ein bilaterales Sicherheitsabkommen gegangen, erklärte Selenskyj, Aus dem Pentagon hieß es, Austin habe das Bekenntnis der USA zur "Koalition aus über 50 Staaten" an der Seite der Ukraine bekräftigt.
M.Ouellet--BTB