Berliner Tageblatt - Europawahlen haben in den Niederlanden begonnen

Erste Prognosen für die Niederlande werden nach Schließung der Wahllokale um 21.00 Uhr veröffentlicht. Ergebnisse für die gesamte EU sind erst am Sonntagabend zu erwarten, wenn in Deutschland und den anderen EU-Ländern die Wahllokale geschlossen sind.

Nach den mehr als 13 Millionen Wahlberechtigten in den Niederlanden sind am Freitag die Menschen in Irland und Tschechien zur Abstimmung aufgerufen. Ab Samstag läuft die Wahl in Tschechien weiter, zudem wird auch in Italien, Lettland, der Slowakei, Malta und den französischen Überseegebieten gewählt. In Deutschland wie in den meisten anderen EU-Ländern ist der Wahltag am Sonntag, den 9. Juni.

Das Europaparlament hat seit dem EU-Austritt Großbritanniens 705 Abgeordnete. Nach den Wahlen in den 27 Mitgliedsstaaten soll das Parlament auf 720 Sitze wachsen. Gewählt wird über nationale Listen. Für jedes Land ist im Parlament dabei eine feste Zahl von Abgeordneten vorgegeben, die von der Bevölkerungsstärke abhängt. Deutschland hat mit 96 Sitzen die meisten Mandate. Europaweit sind laut dem Statistikamt Eurostat gut 360 Millionen Menschen aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.

Für die Berliner Ampel-Koalition unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gilt die Wahl als Stimmungstest vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland und der Bundestagswahl 2025. Meinungsforscher rechnen mit einem Dämpfer für SPD, Grüne und FDP und Zugewinnen für CDU/CSU und die AfD. Auch europaweit wird mit einem Rechtsruck gerechnet.

Die Rechtsaußen-Parteien liegen neben den Niederlanden auch in den großen Mitgliedstaaten Frankreich und Italien vorne. In Frankreich dürfte der Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung, RN) von Marine Le Pen mit einigem Abstand stärkste Kraft werden. Auch die Partei der Brüder Italiens von Regierungschefin Giorgia Meloni können mit Zugewinnen rechnen.

Unklar ist, wie sich die Rechtsaußen-Fraktionen im Europaparlament nach den Wahlen neu sortieren. Meloni und Le Pen machten zuletzt Andeutungen für eine Zusammenarbeit. Von einer Mehrheit im Parlament sind sie allerdings weit entfernt: Stärkste Kraft dürfte die Europäische Volkspartei (EVP) um CDU und CSU bleiben. Nach der Wahl hofft EU-Kommissionspräsidentin und EVP-Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen auf weitere fünf Jahre an der Spitze der mächtigen Brüsseler Behörde.

O.Krause--BTB