Berliner Tageblatt - Blinken zu neuer Nahost-Mission in Kairo eingetroffen

Es ist bereits Blinkens achte Reise in die Region seit dem brutalen Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober. Er will bis Mittwoch auch Jordanien und Katar besuchen. In Jordanien will er nach US-Angaben an einer von den Vereinten Nationen unterstützten Konferenz zur humanitären Hilfe im Gazastreifen teilnehmen.

Die USA, Katar und Ägypten bemühen sich seit Monaten als Vermittler um eine Vereinbarung zwischen Israel und der Hamas, bislang jedoch ohne Erfolg. Im Rahmen der bislang einzigen von den drei Ländern vermittelten Einigung waren Ende November während einer einwöchigen Feuerpause rund hundert Geiseln im Austausch gegen palästinensische Gefängnisinsassen freigekommen.

In dem Bestreben, die Gespräche wieder in Gang zu bringen, hatte US-Präsident Joe Biden kürzlich einen neuen von Israel vorgelegten Drei-Stufen-Fahrplan präsentiert. Biden zufolge umfasst das Angebot in den ersten sechs Wochen neben einer vollständigen Waffenruhe "den Abzug der israelischen Streitkräfte aus allen bewohnten Gebieten des Gazastreifens sowie die Freilassung einer Reihe von Geiseln" im Austausch für die Freilassung hunderter palästinensischer Häftlinge.

Während dieser sechs Wochen sollen dem Plan zufolge Israel und die Hamas-Vertreter über eine "dauerhafte Einstellung der Kampfhandlungen" verhandeln. Die Hamas-Antwort auf den Vorschlag steht bislang noch aus.

Blinken werde bei seinen neuen Gesprächen in der Region "betonen, wie wichtig es ist, dass die Hamas den vorliegenden Vorschlag annimmt", hatte Sprecher Matthew Miller im Vorfeld der Reise angekündigt. Zudem werde der Außenminister erörtern, "wie der Waffenruhe-Vorschlag sowohl den Israelis als auch den Palästinensern nützen würde". Blinken werde unterstreichen, dass der vorliegende Plan "das Leiden im Gazastreifen lindern, einen massiven Anstieg der humanitären Hilfe ermöglichen und es den Palästinensern erlauben würde, in ihre Wohnviertel zurückzukehren".

S.Keller--BTB