Barley signalisiert Bereitschaft zu Zusammenarbeit mit EVP / Foto: © AFP
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Barley signalisiert Bereitschaft zu Zusammenarbeit mit EVP
Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat erneut die Bereitschaft der Sozialdemokraten zur Zusammenarbeit im Europaparlament mit der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen deutlich gemacht. "Dafür stehen wir zur Verfügung", sagte Barley am Montag nach Beratungen der SPD-Parteigremien in Berlin. Voraussetzung sei allerdings, dass die EVP sich bei der Mehrheitsfindung nicht auf Rechtspopulisten stütze.
Von der Leyen hatte vor der Wahl wiederholt eine Zusammenarbeit mit der rechtsgerichteten EKR-Fraktion im EU-Parlament nicht ausgeschlossen, zu der auch die Fratelli d'Italia der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni gehören. Barley kritisierte dies als "ein fatales Signal". Weiter sagte sie: "Wir werden nicht mit Rechtspopulisten zusammen ins Boot steigen", aber "für eine demokratische Mehrheit stehen wir bereit". Sie sei auch "optimistisch, dass das klappen kann".
Zu Berichten, sie selbst strebe das Amt der EU-Parlamentspräsidentin an, äußerte sich Barley zurückhaltend. "Wir haben im Moment keine Ambitionen, über diese Fragen zu reden", sagte sie auf eine diesbezügliche Frage hin. Darauf "verschwende ich keinen Gedanken". Mit Blick auf das Wahlergebnis äußerte sich Barley vor allem enttäuscht über das schlechte Abschneiden der SPD bei jungen Wählerinnen und Wählern.
M.Odermatt--BTB
