Berliner Tageblatt - Dutzende Verletzte bei Protesten gegen Regierungschef Paschinjan in Armenien

Tausende Menschen hatten vor dem Parlamentsgebäude demonstriert und den Rücktritt von Regierungschef Paschinjan gefordert. Nach Angaben des Innenministerium wurden mindestens 60 Demonstranten wegen Widerstands gegen die Polizei festgenommen.

Seitdem die Regierung im April die Rückgabe von seit den 90er Jahren von Armenien kontrollierten Grenzdörfern an Aserbaidschan beschlossen hatte, gibt es in Eriwan immer wieder Demonstrationen. Anführer der Protestbewegung ist der einflussreiche Erzbischof Bagrat Galstanjan, der ein Amtsenthebungsverfahren gegen Paschinjan anstrebt und selbst als Ministerpräsident kandidieren will.

Die Regierung zeigt sich von den Protesten bisher unbeeindruckt. Während vor dem Parlamentsgebäude demonstriert wurde, sagte Paschinjan vor den Abgeordneten, seine Regierung sei bereit, "binnen eines Monats" ein Friedensabkommen mit Aserbaidschan zu unterzeichnen.

Die ehemaligen Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan sind seit Jahrzehnten verfeindet. Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991 stritten Baku und Eriwan um die Region Bergkarabach, die lange überwiegend von Armeniern bewohnt war, völkerrechtlich aber zu Aserbaidschan gehört. Im Herbst 2020 lieferten sich die beiden Staaten wochenlang heftige Kämpfe, mehr als 6500 Menschen wurden dabei getötet.

Im September 2023 brachte Aserbaidschan Bergkarabach dann in einer Militäroffensive vollständig unter seine Kontrolle. Fast alle der ehemals rund 120.000 armenischen Bewohner von Bergkarabach flüchteten nach Armenien, das große territoriale Zugeständnisse an Aserbaidschan machen musste.

L.Janezki--BTB