Berliner Tageblatt - Scholz begrüßt Bundestagsvotum zu Waffenlieferungen an Ukraine

"Das zeigt, dass man in einer so herausfordernden Zeit eine politische Strategie verfolgen kann, die viele auch mittragen wollen", sagte Scholz weiter. Die Bereitschaft Deutschlands zur Lieferung schwerer Waffen bezeichnete er als "eine weitreichende Entscheidung", die mit dem russischen Angriff auf die Ukraine verbunden sei. Der Bundestag habe hierzu am Vormittag ein "klares Signal gesetzt".

"Wir werden die Lage ständig weiter bewerten", kündigte Scholz weiter an. "Das ist notwendig angesichts sich ständig verändernder Bedrohungssituationen in der Ukraine." Dabei werde die Regierung aber weiterhin dem Kurs folgen, für den sie nun "ein sehr starkes Mandat vom Bundestag bekommen" habe.

Der Bundestag hatte zuvor mit großer Mehrheit einem gemeinsamen Antrag der Koalition und der Union für die Waffenlieferungen und auch generell weitere Unterstützung Deutschlands für die Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg zugestimmt.

E.Schubert--BTB