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Wer immer funktioniert, muss nicht noch besser werden
Anschlagsplan gegen Rheinmetall-Chef: Regierung sieht Sicherheitsbehörden gewappnet
Nach Medienberichten über einen Anschlagsplan gegen den Chef des Rüstungskonzerns Rheinmetall sieht das Bundesinnenministerium die Sicherheitsbehörden hierzulande für alle Bedrohungen aus Russland gewappnet. Die deutschen Sicherheitsbehörden hätten in den vergangenen Monaten gezeigt, dass sie sehr aufmerksam seien, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Freitag in Berlin. Sie hätten Sabotageakte und "Sprengstoffanschläge auf deutsche Rüstungsinfrastruktur" zur Unterstützung der Ukraine verhindert.
Zu den Berichten zu einem von Russland geplanten Mordkomplott gegen Rheinmetall-Chef Armin Papperger wollte sich der Sprecher weiter konkret nicht äußern. Der Nachrichtensender CNN hatte am Donnerstag berichtet, das die US-Geheimdienste deutsche Behörden über Anschlagspläne gegen Papperger informiert hätten. Diese seien darauf vereitelt worden.
Der Fall hatte auch Rufe nach einer Verstärkung der deutschen Nachrichtendienste laut werden lassen, um nicht regelmäßig nur auf US-Informationen angewiesen zu sein. Seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine Anfang 2022 seien die deutschen Sicherheitsbehörden angesichts der verschärften Bedrohungslage "massiv verstärkt" worden, betonte der Sprecher des Innenministeriums dazu. "Das gilt auch gerade für die Nachrichtendienste." Vor allem Spionage- und Sabotageabwehr hätten "ganz erhebliche Verstärkung" bekommen.
Der Sprecher verwies zudem darauf, dass auch im Bundeshaushalt 2025 eine Milliarden Euro mehr für den Bereich des Innenministeriums vorgesehen sei. Auch dies sei Folge der verschärften Bedrohungslage.
F.Müller--BTB