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Wer immer funktioniert, muss nicht noch besser werden
Kreml warnt vor US-Raketen in Deutschland: Europas Städte könnten Ziel für Russland werden
Der Kreml hat am Samstag vor einer Stationierung weitreichender US-Raketen in Deutschland gewarnt: Dies könne dazu führen, dass die europäischen Hauptstädte dann zum Ziel russischer Raketen werden könnten, drohte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. "Europa ist ein Ziel für unsere Raketen, unser Land ist ein Ziel für US-Raketen in Europa. Das kennen wir schon." Dem staatlichen Fernsehsender Russia 1 sagte Peskow: "Wir haben genug Kapazitäten, diese Raketen in Schach zu halten, aber die potenziellen Opfer sind die Hauptstädte dieser europäischen Länder."
Peskow deutete an, dass eine derartige Konfrontation Europa als Ganzes unterminieren könne. "Europa fällt auseinander. Europa erlebt nicht seinen besten Moment. In einer anderen Konfiguration ist eine Wiederholung der Geschichte unvermeidbar", erwiderte Peskow auf den Hinweis des Moderators Pawel Sarubin, dass der Kalte Krieg mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion geendet sei.
Die USA und Deutschland hatten am Mittwoch die Stationierung von weitreichenden US-Waffensystemen ab 2026 in Deutschland angekündigt. Konkret genannt wurden in einer gemeinsamen Erklärung am Rande des Nato-Gipfels in Washington Raketen längerer Reichweite vom Typ SM-6 sowie Tomahawk-Raketen und in der Entwicklung befindliche Hyperschall-Raketen, die höhere Reichweiten haben als bisherige Waffensysteme in Europa. Mit der Stationierung sollen das Engagement der USA für die Nato und ihr Beitrag zur Abschreckung gegenüber Russland unterstrichen werden.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigte die Entscheidung in Washington und sprach von einer "sehr guten Entscheidung", die "den Frieden sichert".
Eine Regierungssprecherin erklärte am Samstag auf Anfrage von AFP, die Bundesregierung habe die jüngsten Äußerungen des Kreml-Sprechers "zur Kenntnis genommen".
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin verwies am Samstag auf Anfrage von AFP auf Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), der am Donnerstag im Fernsehsender ZDF auf den rein defensiven Charakter verwiesen habe. Pistorius hatte gesagt, die Waffen dienten "der Abschreckung, nicht mehr und nicht weniger. Sie dienen dazu deutlich zu machen, dass wir uns auch auf diese Distanz zur Wehr setzen könnten, wenn das erforderlich würde, wir also angegriffen würden." Es handele sich um "eine reine Vorsichtsmaßnahme".
Der russische Präsident Wladimir Putin habe "gezeigt wozu er bereit und in der Lage ist", sagte Pistorius weiter. Es gehe darum, "dieser Bedrohung eine klare Abschreckungsfähigkeit und Verteidigungsbereitschaft entgegenzusetzen".
Der Kreml hatte den Beschluss bereits am Donnerstag scharf kritisiert. Dies sei ein weiterer Schritt "in Richtung Kalter Krieg", erklärte Peskow. Er warf den USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien auch eine direkte Beteiligung "am Konflikt rund um die Ukraine" vor.
Das russische Verteidigungsministerium hatte am Freitagabend mitgeteilt, Verteidigungsminister Andrej Beloussow habe mit seinem US-Kollegen Lloyd Austin telefoniert und habe mit ihm über eine Verringerung der Gefahr einer "möglichen Eskalation" gesprochen.
Eine Pentagon-Sprecherin sagte, Austin habe in dem Gespräch die "Bedeutung der Aufrechterhaltung von Kommunikationsdrähten" mit Moskau inmitten des Konflikts in der Ukraine und kurz nach dem Nato-Gipfel in Washington betont.
P.Anderson--BTB