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Wer immer funktioniert, muss nicht noch besser werden
US-Präsident Biden kommt am 10. Oktober zu dreitägigem Besuch nach Deutschland
Wenige Monate vor dem Ende seiner Amtszeit wird US-Präsident Joe Biden ab dem 10. Oktober zu einem dreitägigen Besuch in Deutschland erwartet. Regierungssprecher Steffen Hebestreit bestätigte am Mittwoch entsprechende Angaben aus Washington, nannte jedoch keine Details. Wie in Berlin verlautete, sind Besuche in der Hauptstadt und möglicherweise auf dem US-Militärstützpunkt Ramstein geplant. Das Weiße Haus erklärte, bei den Gesprächen Bidens mit den Partnern in Deutschland sollten die Themen Ukraine und Nato im Mittelpunkt stehen.
"Ich kann bestätigen, dass sich der US-Präsident vom 10. Oktober bis 12. Oktober in Deutschland zu einem Besuch aufhalten wird", sagte Hebestreit in Berlin. Zu Details könne er noch keine Angaben machen. Das Weiße Haus hatte zuvor erklärt, dass Biden von Deutschland aus nach Angola weiterreisen werde, wo er sich vom 13. bis 15. Oktober aufhalten werde.
Es ist Bidens letzter Besuch in Deutschland als amtierender US-Präsident. Der 81-Jährige hatte in seiner Amtszeit die transatlantische Partnerschaft wiederbelebt, die sein Vorgänger Donald Trump durch zahlreiche politische Manöver beschädigt hatte. Der Republikaner Trump kandidiert bei der diesjährigen Präsidentschaftswahl am 5. November erneut für das Weiße Haus.
Biden besuche Deutschland, um "die enge Bindung der Vereinigten Staaten und Deutschlands als Verbündete und Freunde weiter zu stärken", erklärte der Sprecherin des Weißen Hauses, Karin Jean-Pierre. Dabei werde der US-Präsident dem wichtigen Nato-Partner dafür danken, dass er die Ukraine "gegen die russische Aggression unterstützt" und seit Jahrzehnten im Land stationierte US-Soldaten beherberge.
Für die Demokraten tritt am 5. November Vize-Präsidentin Kamala Harris an. Sie und Trump liefern sich in den Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Ursprünglich hatte Biden die Kandidatur seiner Partei inne. Nach einem desaströsen Auftritt in einem TV-Duell mit Trump Ende Juni wurden jedoch massive Zweifel an seiner körperlichen und geistigen Fitness laut, so dass er am 21. Juli auf seine Kandidatur verzichtete.
Trump hatte in seiner Amtszeit (2017-2021) Deutschland immer wieder vorgeworfen, zu wenig für seine Verteidigung auszugeben, und auch in der Handelspolitik mit Strafzöllen eine harte Gangart gegen die Verbündeten in Europa eingeschlagen. Die US-Regierung unter Biden sieht in Deutschland hingegen, insbesondere seit dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022, einen Schlüsselstaat für die Nato-Verteidigung in Osteuropa.
O.Bulka--BTB