Berliner Tageblatt - Gesamter Vorstand der Grünen Jugend kündigt Austritt aus der Partei an

Es sei dauerhaft "nicht möglich, gleichzeitig Teil einer Partei zu sein und für eine grundsätzliche andere Politik zu werben als die eigene Partei umsetzt", heißt es darin.

Die Entscheidung zum Parteiaustritt sei bereits "in den letzten Wochen" getroffen worden, also noch vor der Bekanntgabe des Rücktritts des Grünen-Bundesvorstands am Mittwoch, schrieben Appuhn und Stolla weiter. Ihr Brief ist an die scheidenden Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour sowie die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Katharina Dröge und Britta Haßelmann, gerichtet.

Der Rücktritt des Grünen-Parteivorstands beweise zwar "zweifelsohne menschliche Größe", erklärten Appuhn und Stolla. Doch fuhren sie fort: "Wir gehen nicht davon aus, dass eine personelle Neuaufstellung zu einer inhaltlichen und strategischen Neuausrichtung der Partei in unserem Sinne führen wird. Es ist besser, wenn sich unsere Wege jetzt trennen und ihr gut neu starten könnt."

Lang und Nouripour sowie der gesamte Parteivorstand der Grünen hatten am Mittwoch ihren Rücktritt erklärt. Nach einer Serie schwacher Wahlergebnisse befänden sich die Grünen "in der tiefsten Krise seit einer Dekade", begründete Nouripour den drastischen Schritt. Es brauche einen "Neustart", um die Partei aus dieser Krise herauszuführen.

In ihrem Schreiben verweisen Appuhn und Stolla auf "Konflikte zwischen grüner Partei und Grüner Jugend", die sich in den letzten Jahren "immer weiter zugespitzt" hätten - etwa das Sondervermögen für die Bundeswehr, die Asylrechtsverschärfungen oder der Protest gegen die Räumung der Ortschaft Lützerath in Nordrhein-Westfalen. In "Ermangelung einer hörbaren linken Opposition im Bundestag" habe die Grüne Jugend sich "zunehmend in der Rolle einer öffentlichen linken Opposition gesehen", heißt es weiter. Die Politik werde "nur noch von rechts getrieben".

Appuhn und Stolla kündigten an, nach dem Bundeskongress der Grünen Jugend im Oktober einen "neuen, dezidiert linken Jugendverband" gründen zu wollen. "Wir machen allen ein Angebot, mit uns an einem anderen Ort Politik zu machen", erläuterten sie.

Kritik an dem Schritt des Vorstands der Grünen Jugend kam von ehemaligen Vorsitzenden. Die Ex-Vorsitzende und derzeitige Grünen-Abgeordnete Jamila Schäfer bezeichnete die Austritte als "bedauerlich". "Ich verstehe den Frust, aber nicht den Weg. Es braucht gerade jetzt eine selbstbewusste Grüne Jugend, die sich in die Debatten in der Partei einmischt", schrieb sie im Onlinedienst X. Ähnlich äußerte sich der ehemalige Vorsitzende Timon Dzienus. Er verstehe die Kritik an der Ampelkoalition und der Partei, schrieb er auf X. "Aber gerade jetzt braucht es die Grüne Jugend", argumentierte er.

E.Schubert--BTB