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Wer immer funktioniert, muss nicht noch besser werden
Biden sagt mehr Unterstützung für Kiew zu und lädt zu Ukraine-Gipfel in Deutschland ein
US-Präsident Joe Biden hat umfangreiche weitere Unterstützungsmaßnahmen für die Ukraine zugesagt, darunter weitere Milliardenhilfen und einen Gipfel der Ukraine-Kontaktgruppe kommenden Monat in Deutschland. Die USA ergriffen "eine Reihe zusätzlicher Maßnahmen", "um der Ukraine dabei zu helfen, diesen Krieg zu gewinnen", erklärte Biden am Donnerstag mit Blick auf den russischen Angriffskrieg. Für den Abend ist ein Treffen von Biden mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Washington geplant.
Biden sagte Kiew unter anderem fast acht Milliarden Dollar (rund sieben Milliarden Euro) an Militärhilfen sowie neue Munition für Waffen mit großer Reichweite zu. Allerdings machte er keine Angaben zu einer von der Ukraine erhofften Genehmigung, von den USA gelieferte Waffen mit größerer Reichweite für Ziele in Russland einsetzen zu dürfen.
Die Ukraine drängt ihre Verbündeten seit längerem dazu, die Beschränkungen für die vom Westen gelieferten Waffen aufzuheben, um damit auch Ziele in Russland angreifen zu können. Die USA lehnen dies bislang ab, da sie eine Eskalation befürchten, die zu einem direkten Konflikt mit Russland führen könnte.
Zudem lud Biden für Oktober zu einem Treffen hochrangiger Vertreter der Ukraine in Deutschland ein. Bei einem Gipfel der Ukraine-Kontaktgruppe sollten mehr als 50 Unterstützer-Länder beraten, wie sie die Ukraine "bei ihrer Verteidigung gegen die russische Aggression" unterstützen können, erklärte Biden am Donnerstag in Washington.
Der Deutschlandbesuch des US-Präsidenten ist für den 10. bis 12. Oktober geplant. Die Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe finden in der Regel auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein statt.
Es ist Bidens letzter Besuch in Deutschland als amtierender US-Präsident. Der 81-Jährige hatte in seiner Amtszeit die transatlantische Partnerschaft wiederbelebt, die sein Vorgänger Donald Trump durch zahlreiche politische Manöver beschädigt hatte.
R.Adler--BTB