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Ukraine-Treffen während Biden-Besuchs findet am 12. Oktober in Ramstein statt
Das Treffen der Ukraine-Unterstützerstaaten während des Deutschlands-Besuchs von US-Präsident Joe Biden findet am 12. Oktober auf dem US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein statt. Dies teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin mit. Demnach plant Deutschland die Ausrichtung des Treffens der sogenannten Kontaktgruppe für die Verteidigung der Ukraine gemeinsam mit den USA.
"In diesem Format kommen mehr als 50 Staaten zusammen, um die Unterstützung der Ukraine zu koordinieren", sagte Hebestreit. Ob auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in Ramstein sein wird, konnte der Regierungssprecher nicht sagen.
US-Präsident Biden hatte das hochrangige Ukraine-Treffen in Deutschland bereits am Donnerstag angekündigt. Nach einem Treffen mit Selenskyj in Washington teilte er mit, beide wollten bei dem Ukraine-Treffen in Deutschland Fortschritte bei der Unterstützung des Landes überprüfen "und sich mit internationalen Partnern über zusätzliche Hilfe für die Ukraine abstimmen". Denkbar wäre allerdings auch eine Teilnahme Selenskyjs per Video-Schalte. Anfang September hatte der ukrainische Präsident überraschend an einem Treffen der Verteidigungsminister der Kontaktgruppe in Ramstein persönlich teilgenommen.
Hebestreit nannte erste Details zum geplanten Besuch des scheidenden US-Präsidenten Biden vom 10. bis 12. Oktober in Deutschland. Es sei "eine Gelegenheit, die Bedeutung des deutsch-amerikanischen Verhältnisses insgesamt wie auch die konkrete Zusammenarbeit der beiden Regierungen im Besonderen zu würdigen", sagte der Regierungssprecher. Dies gelte insbesondere angesichts der Herausforderungen der vergangenen Jahre wie dem russischen Überall auf die Ukraine.
Es werde bei dem Besuch sowohl bilaterale Treffen mit Scholz als auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geben, sagte Hebestreit. Laut "Spiegel" wird Steinmeier am 11. Oktober für Biden ein Staatsbankett ausrichten, das allerdings anders als üblich am Mittag stattfinden werde. Grund ist dem Magazin zufolge vermutlich das hohe Alter des 81-jährigen US-Präsidenten.
In Berlin solle es auch ein sogenanntes Quad-Treffen von Scholz und Biden mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer geben, berichtete der "Spiegel" weiter. Nach bisheriger Planung wolle Biden außerdem einen Termin absolvieren, um das jüdische Leben in Deutschland zu würdigen. Offen ist laut "Spiegel" dem Vernehmen nach, ob der US-Präsident seine Ehefrau Jill Biden nach Deutschland mitbringen wird.
E.Schubert--BTB