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Wer immer funktioniert, muss nicht noch besser werden
Raketen auf Israel: Scholz und von der Leyen werfen Iran Eskalation vor
Nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dem Iran eine gefährliche Verschärfung der Krise im Nahen Osten vorgeworfen. Von der Leyen verurteilte die iranischen Raketenangriffe auf Israel "auf das Schärfste", wie sie am Mittwoch im Onlinedienst X schrieb. Dadurch drohe eine "Eskalation der Spannungen in einer bereits extrem instabilen Situation".
Scholz hatte zuvor erklärt, der Iran drohe "die ganze Region in Brand zu setzen - das gilt es unter allen Umständen zu verhindern". Der Bundeskanzler rief den Iran und die mit Teheran verbündete Hisbollah-Miliz im Libanon auf, "ihre Attacken auf Israel unverzüglich einstellen".
Deutschland werde sich gemeinsam mit den Partnern "weiter dafür einsetzen, eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah zu vermitteln", erklärte der Bundeskanzler weiter. "Solch eine Waffenruhe muss der Einstieg in die volle Umsetzung der UN-Sicherheitsresolution 1701 sein, die klar vorschreibt, dass sich die Hisbollah aus dem Grenzgebiet zu Israel zurückziehen muss."
"Unsere Gedanken sind heute, wenige Tage vor dem Jahrestag des schrecklichen Angriffs der Hamas auf Israel, bei den festgehaltenen Geiseln und ihren Angehörigen", betonte Scholz. Nötig sei eine Vereinbarung auf Grundlage der Vorschläge von US-Präsident Joe Biden.
Von der Leyen bekräftigte im Namen der Europäischen Union zudem die Forderung nach einer Waffenruhe im Gazastreifen und verlangte erneut "die Freilassung aller Geiseln, die seit einem Jahr festgehalten werden".
Der Iran hatte Israel am Dienstagabend mit dutzenden von Raketen angegriffen - zum zweiten Mal nach dem Abschuss von hunderten Drohnen und Raketen auf Israel im April. Nach Angaben der israelischen Armee wurde "eine große Anzahl" der etwa 180 vom Iran abgefeuerten Raketen abgefangen. Die israelische Armee gab am späteren Abend vorerst Entwarnung, die Gefahr aus dem Iran sei "im Moment" gebannt.
J.Horn--BTB