Berliner Tageblatt - Wagenknecht grenzt sich von Höcke und AfD ab

Die BSW-Chefin sagte mit Blick auf frühere Äußerungen von Höcke, dass er und andere AfD-Politikerinnen und -Politiker immer wieder mit NS-Terminologie spielten. "Da kommt mir das blanke Grausen", sagte Wagenknecht - und fügte hinzu: "Der Unterschied bei der Migration ist, dass wir keine Ressentiments schüren."

Ihr sei bewusst, dass die meisten AfD-Wählerinnen und -Wähler extreme Positionen gar nicht wollten, aber sich trotzdem Veränderungen wünschten. Deshalb sei das BSW angetreten: "Wir wollen denen, die diese notwendigen Veränderungen sich wünschen, die Chance geben, das zu wählen, ohne einen Herrn Höcke und andere mitwählen zu müssen."

Die Thüringer AfD von Björn Höcke holte bei der Landtagswahl vom 1. September die meisten Stimmen. Von den anderen Parteien will aber keine eine Koalition mit dem vom Thüringer Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Landesverband eingehen. Die Regierungsbildung ist deshalb äußerst schwierig.

Vertreterinnen und Vertreter von CDU, BSW und SPD wollten sich am Mittwoch zum zweiten Mal treffen. Ein mögliches Bündnis der drei Parteien käme aber nur auf 44 der 88 Sitze im Landtag und hätte damit keine eigene Mehrheit.

Eine solche Regierung wäre daher auf eine wie auch immer geartete Unterstützung der Linken angewiesen. Noch-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bot einer CDU-geführten Regierung wiederholt Unterstützung an, um für stabile Verhältnisse zu sorgen.

O.Lorenz--BTB