Sondierungsgespräche in Thüringen: CDU, BSW und SPD loben konstruktive Atmosphäre / Foto: © AFP/Archiv
-
Merz sichert Ukraine weitere Hilfe zu und kündigt Gipfel an
-
Merz sagt Selenskyj weitere Ukraine-Hilfe und europäischen Gipfel zu
-
Venedig als größte motorisierungsarme Stadt Italiens
-
Trump kündigt Ende des milliardenschweren Israel-Hilfsprogramms an
-
Russischer Angriff auf Dorf in Saporischschja fordert mindestens 33 Tote
-
Trump will jährliche US-Militärhilfe für Israel bis Jahresende beenden
-
Mondelez fordert Moo Free zur Namensänderung auf
-
Polizeigewerkschaft warnt vor Folgen einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt
-
Digitalisierung des Bundeswehr-Heeres verzögert sich und verteuert sich
-
Hernán Barcos verteidigt Familie gegen Vorwürfe von Ana Paula Consorte
-
Südafrikas Kommunalwahlen stehen im Zeichen kommunaler Versorgungskrisen
-
Polizeieinsätze gegen linke Proteste lösen Debatte über staatliche Härte aus
-
Fünfzehn Jahre nach dem NSU bleiben Fragen zu Unterstützern offen
-
Hakeem Jeffries steht vor dem Aufstieg zum mächtigsten Demokraten im Kongress
-
Demokraten gewinnen in Texas Senatssitz und Gouverneursamt
-
Demokraten erobern bei US-Zwischenwahlen beide Kongresskammern
-
Abdul El-Sayed gewinnt Senatssitz in Michigan und schreibt Geschichte
-
Trump signalisiert nach Midterms Gesprächsbereitschaft mit den Demokraten
-
Tasio offenbart Damián seine Beziehung zu Paula in 'Sueños de libertad'
-
Die Pitch-Präsentationen und Keynote-Redner für Blue Magic Netherlands am 17. November stehen fest
-
Wer immer funktioniert, muss nicht noch besser werden
Sondierungsgespräche in Thüringen: CDU, BSW und SPD loben konstruktive Atmosphäre
Die Sondierungsgespräche zur Regierungsfindung in Thüringen verlaufen nach Angaben der beteiligten Parteien konstruktiv. Nach einer zweiten Sondierungsrunde zwischen CDU, BSW und SPD am Mittwoch in Erfurt bezeichneten ihre Vertreter die Atmosphäre als "gut" und "vertrauensvoll". Er freue sich auf die weiteren Gespräche, sagte CDU-Generalsekretär Christian Herrgott anschließend. Diese sollen in der kommenden Woche stattfinden. Einen genaueren Termin dafür nannten die Parteien zunächst nicht.
Die Gespräche seien "von einem positiven Geist getragen", fügte Herrgott an. Der parlamentarische Geschäftsführer des BSW im Landtag, Tilo Kummer, sprach von einem insgesamt konstruktiven Austausch, der "auch bei strittigen Themen ideologiefrei" verlaufe. SPD-Landtagsfraktionschef Lutz Liebscher lobte ein "vertrauensvolles Gesprächsklima". Auf der Tagesordnung am Mittwoch standen demnach Maßnahmen zur Stärkung ländlicher Räume und des gesellschaftlichen Zusammenhalts. In diesem Zusammenhang ging es auch um Demokratieförderung.
Die Regierungsbildung in Thüringen nach der Landtagswahl vom 1. September gilt als schwierig. Die vom Thüringer Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD wurde dabei stärkste Kraft. Alle anderen Parteien schließen jedoch aus, mit ihr zusammenzuarbeiten. Die CDU, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die SPD loten derzeit im Rahmen von Sondierungen aus, ob sie eine Regierung bilden könnten. Das Bündnis wäre bislang einmalig.
Hinzu kommt, dass einer etwaigen Koalition aus CDU, BSW und SPD im Erfurter Landtag ein Sitz für eine Mehrheit fehlen würde. Eine solche Regierung wäre deshalb auf eine wie auch immer geartete Unterstützung der ebenfalls in den Landtag gewählten Linken angewiesen. Der amtierende Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bot einer CDU-geführten Regierung wiederholt Unterstützung an, um für stabile Verhältnisse zu sorgen. Eine Koalition mit der Linken lehnt die CDU ab.
H.Seidel--BTB
