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Mützenich: Bekenne mich zu persönlichen Unzulänglichkeiten
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zeigt sich nach dem Bruch der Ampel-Koalition versöhnlich. "Dass die letzten Jahre keine einfachen waren, ist doch offensichtlich", sagte er am Mittwoch im Bundestag. "Deswegen ja, ich bekenne mich zu Fehleinschätzungen, zu auch persönlichen Unzulänglichkeiten und ich finde, am Ende einer Koalition gehört das auch dazu." Mützenich fügte hinzu: "Wo ich verletzend und unbeherrscht war, möchte ich mich entschuldigen."
Das Ende der Koalition sei "schmerzlich, aber unausweichlich" gewesen, sagte Mützenich. Ihr sei aber auch Wichtiges gelungen, "anderes wäre bei gutem Willen noch möglich gewesen". Der SPD-Politiker betonte: "Wir haben unser Land gerechter und nachhaltiger gemacht."
Mützenich beschrieb die zerbrochene Koalition der drei Parteien als "Verbindung von Liberalismus, Ökologie und Sozialem Miteinander". Diese sei "kein leichtfertiges Experiment" gewesen. Stattdessen sei es an der Zeit, diese drei herausragenden politischen Fragen zusammenzuführen.
Kritik richtete Mützenich dabei an FDP-Chef Christian Lindner: "Ich hatte gedacht, der Liberalismus würde in seiner ganzen Breite in diese Koalition eintreten, aber von Anfang an war der soziale Liberalismus nicht dabei gewesen." Der SPD-Fraktionschef bemängelte dies als "großes Versäumnis".
J.Fankhauser--BTB