Scholz verteidigt sein Telefonat mit Putin / Foto: © POOL/AFP/Archiv
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Scholz verteidigt sein Telefonat mit Putin
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gegen Kritik aus der Ukraine und von der Opposition verteidigt. Es sei wichtig, Putin klarzumachen, "dass er nicht damit rechnen darf, dass die Unterstützung Deutschlands, Europas und vieler anderer in der Welt für die Ukraine nachlassen wird", sagte Scholz am Sonntag am Flughafen Schönefeld vor dem Abflug zum G20-Gipfel in Rio de Janeiro.
Das "sehr ausführliche" Gespräch am Freitag habe "zu der Erkenntnis beigetragen, dass sich bei dem russischen Präsidenten an seinen Ansichten zu diesem Krieg nicht viel geändert hat, was keine gute Nachricht ist", ergänzte der Kanzler.
Es gelte weiterhin das Prinzip, "dass die Ukraine sich auf uns verlassen kann", sagte Scholz. Der Grundsatz laute: "über die Köpfe der Ukraine hinweg wird es keine Entscheidung geben." Deutschland sei weiterhin der größte Unterstützer der Ukraine innerhalb der EU: "Wir liefern, was wir angekündigt haben", betonte der Kanzler.
Scholz hatte am Freitagnachmittag erstmals seit fast zwei Jahren mit Putin telefoniert und nach eigenen Angaben den Kreml-Chef dabei aufgefordert, "seine Truppen zurückzuziehen" und sich zu Verhandlungen mit der Ukraine bereit zu zeigen.
Die ukrainische Regierung hatte Scholz nach dem Telefongespräch mit Putin vorgeworfen, "Appeasement-Versuche" zu betreiben, also Putin beschwichtigen zu wollen. Der Unions-Außenpolitiker Jürgen Hardt warf dem Kanzler vor, Putin zu einem "Propaganda-Erfolg" verholfen zu haben.
Putin pochte laut dem Kreml in dem Telefonat darauf, dass ein mögliches Abkommen mit der Ukraine die "neuen territorialen Realitäten" widerspiegeln müsse. Zu den Vorbedingungen Moskaus für Verhandlungen gehört unter anderem, dass die Ukraine vier ihrer südlichen und östlichen Regionen aufgibt, die Russland für annektiert erklärt hatte, ohne sie vollständig zu kontrollieren. Kiew lehnt dies entschieden ab.
O.Krause--BTB