K-Frage: Scholz will mit SPD in Wahlkampf ziehen und gewinnen / Foto: © AFP
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K-Frage: Scholz will mit SPD in Wahlkampf ziehen und gewinnen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat keine Bereitschaft erkennen lassen, vor der Bundestagswahl auf die Kanzlerkandidatur der SPD zu verzichten. "Die SPD und ich wir sind bereit, in diese Auseinandersetzung zu ziehen - übrigens mit dem Ziel zu gewinnen", sagte Scholz am Sonntag vor seinem Abflug zum G20-Gipfel. Bei einer Nachfrage, ob er sich Umstände vorstellen könne, in denen Verteidigungsminister Boris Pistorius der bessere Kandidat sei, verwies er auf diese Aussage.
Der 64-jährige Pistorius ist nach Umfragen seit Monaten der beliebteste Politiker in Deutschland. Scholz liegt dagegen weit abgeschlagen auf den hinteren Rängen. Angesichts von schwachen SPD-Umfragewerten von 15 bis 16 Prozent hatten sich in den vergangenen Tagen bereits einige Kommunal- und Landespolitiker für Pistorius ausgesprochen.
Am Sonntag tat dies mit dem SPD-Vertreter Joe Weingarten auch erstmals ein Bundestagsabgeordneter. Pistorius selbst hat aber Ambitionen auf den Posten des SPD-Kanzlerkandidaten bisher zurückgewiesen und sich hinter Scholz gestellt.
Scholz erläuterte auch nochmals die Gründe für den Bruch der Ampel-Koalition in der vergangenen Woche. Er habe FDP-Finanzminister Christian Lindner "aus gutem Grund" entlassen, sagte er im Regierungsterminal des Hauptstadtflughafens in Schönefeld. "Es ging nicht mehr, es war keine Bereitschaft, etwas zu entscheiden, was dazu beigetragen hätte, dass unser Land eine gute Entwicklung nimmt. Und dann habe ich als Kanzler die Verantwortung, auch die notwendigen Konsequenzen zu ziehen."
Die Ampel-Koalition war am 6. November am Dauer-Streit um den Kurs in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik zerbrochen. Lindner hatte in der Woche zuvor ein 18-seitiges Forderungspapier für eine "Wirtschaftswende" veröffentlicht, das SPD und Grüne als Affront bewerteten. Scholz will am 16. Dezember nun mit der Vertrauensfrage im Bundestag den Weg für vorgezogene Neuwahlen freimachen. Sie sollen am 23. Februar stattfinden.
H.Seidel--BTB