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Pistorius besorgt über Lage der Ukraine nach 1000 Tagen Krieg
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich besorgt über die militärische Lage der Ukraine nach 1000 Tagen im russischen Angriffskrieg geäußert. Derzeit überziehe Russland das Land mit den massivsten Luftangriffen der vergangenen Monate, sagte Pistorius am Dienstag am Rande eines EU-Verteidigungsministertreffens in Brüssel. Russland gehe es "um Terror, es geht um Angst, und es geht um Verunsicherung", betonte der SPD-Politiker.
Zudem habe Moskau geschätzt 10.000 nordkoreanische Soldaten ins Land geholt, sagte Pistorius weiter. In dieser Lage könne die Ukraine weiter auf die Unterstützung der europäischen Nato-Partner vertrauen.
Pistorius macht sich nach eigenen Worten zudem "Sorgen darüber", wie die Ukraine mit westlicher Unterstützung ihre Position stärken könne, damit sich für den russischen Präsidenten Wladimir Putin "eine Notwendigkeit und eine Einsicht ergibt, zu verhandeln". "Im Augenblick ist das nicht erkennbar", fügte der Verteidigungsminister hinzu.
Die EU müsse sich mit den USA ernsthaft Gedanken machen, wie ein möglicher Waffenstillstand abgesichert werden könne, betonte der Minister. "Aber erst einmal muss erreicht werden, dass verhandelt wird". Diese Botschaft sei "adressiert an Putin".
Wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wies Pistorius Forderungen nach der Entsendung von Taurus-Marschflugkörpern an Kiew zurück. "An der Position der Bundesregierung insgesamt hat sich nichts geändert", betonte er. Auf Englisch fügte Pistorius hinzu, "im Moment" sei das Liefern von Taurus nicht denkbar.
Die EU-Verteidigungsminister und Nato-Generalsekretär Mark Rutte wollten in Brüssel per Video mit dem ukrainischen Ressortchef Rustem Umerow über die angespannte militärische Lage beraten.
W.Lapointe--BTB