"SZ": Linke prüft Klage gegen RTL wegen Ausschluss aus TV-Duellen / Foto: © SID/Archiv
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"SZ": Linke prüft Klage gegen RTL wegen Ausschluss aus TV-Duellen
Die Linkspartei prüft nach einem Pressebericht eine Klage gegen den Sender RTL, weil sie bei drei angekündigten TV-Duellen zur Bundestagswahl nicht berücksichtigt wurde. "Die einzige Partei aus dem linken Spektrum von der Diskussion auszuschließen, untergräbt die Demokratie", sagte der Bundesgeschäftsführer der Linken, Janis Ehling, der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagsausgabe). Dies diene offenbar dazu, "eine vereinheitlichte Meinung der Anwesenden herzustellen".
Ehling beruft sich bei seinem Protest auf den Medienstaatsvertrag, demzufolge politische Kräfte wie die Linke das Recht hätten, "in den Vollprogrammen angemessen Gehör zu finden". Zuvor hatte Ehling laut "SZ" in einem Brief an RTL sein Befremden über diese Entscheidung zum Ausdruck gebracht.
"Wir wären damit die einzige im Bundestag vertretene Partei, die dort nicht zu Wort käme", heißt es der Zeitung zufolge in dem Schreiben. "So eine Entscheidung wäre nicht nur inhaltlich fragwürdig, sondern widerspricht den journalistischen Grundsätzen der politischen Fairness, Transparenz und Vielfalt."
RTL hatte drei aufeinanderfolgende Runden angekündigt, "in denen sich jeweils zwei Kanzlerkandidaten beziehungsweise Spitzenkandidaten der SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, AfD sowie des BSW den Fragen stellen, die das Land bewegen". Die Linkspartei wurde nicht genannt.
Als Begründung erklärte RTL auf Nachfrage der "Süddeutschen Zeitung". "Wir laden zu unseren TV-Duellen die Kanzlerkandidaten und Spitzenkandidaten der Parteien ein, die derzeit anhand der Umfragewerte eine realistische Chance auf den Einzug in den neuen Bundestag beziehungsweise eine Regierungsbeteiligung haben." Derzeit liegen die Linke, BSW und FDP in einer RTL-Umfrage allerdings gleichauf bei vier Prozent.
W.Lapointe--BTB