Berliner Tageblatt - Bundestag dünnt Sitzungskalender vor Wahl aus - Generaldebatte im Februar

Zusätzlich zu der nun anvisierten Sitzungswoche Ende Januar soll es am 10. und 11. Februar eine so genannte Generaldebatte geben - dabei wird es kurz vor dem Wahltermin voraussichtlich zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition kommen. Die zwei für Dezember anberaumten Sitzungswochen sollen wie geplant stattfinden.

An der Verständigung waren den Angaben zufolge die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP beteiligt. Es handle sich lediglich um eine politische Verständigung, die noch vom Ältestenrat gebilligt werden müsse, verlautete gegenüber AFP. Ein inhaltliche Vereinbarung zu der jeweiligen Tagesordnung für das Plenum gebe es noch nicht.

K.Thomson--BTB