Koalitionsverhandlungen in Österreich geplatzt - Liberale Neos steigen aus / Foto: © APA/AFP
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Koalitionsverhandlungen in Österreich geplatzt - Liberale Neos steigen aus
Nach mehrmonatigen Verhandlungen sind in Österreich die Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP, der SPÖ und den liberalen Neos geplatzt. Die Neos verkündeten am Freitag ihren Ausstieg aus den Gesprächen. Sie habe die Parteichefs von ÖVP und SPÖ, Karl Nehammer und Andreas Babler, sowie den Bundespräsidenten Alexander van der Bellen darüber informiert, "dass wir Neos die Verhandlungen zu einer möglichen Dreierkoalition gemeinsam mit Schwarz-Rot in der Rolle eines künftigen Regierungspartners nicht fortsetzen werden", sagte Parteichefin Beate Meinl-Reisinger bei einer Pressekonferenz.
Trotz intensiver Verhandlungen habe mit Schwarz-Rot "kein Durchbruch" erzielt werden können, betonte Meinl-Reisinger. Für grundsätzliche Reformen habe es mehrfach ein Nein gegeben.
Bei der Nationalratswahl Ende September war die rechtspopulistische FPÖ mit 28,85 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im Parlament geworden. Die konservative ÖVP erzielte 26,3 Prozent, gefolgt von der sozialdemokratischen SPÖ mit 21,1 Prozent. FPÖ-Chef Herbert Kickl fand bei ÖVP und SPÖ aber keinen Partner für eine Regierungsbildung. Daher nahmen ÖVP, SPÖ und Neos im November Koalitionsverhandlungen auf.
Diese gestalteten sich allerdings schwierig: Besonders heikle Themen zwischen den Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen waren unter anderem Wirtschaft und Steuern, weshalb ÖVP-Chef Karl Nehammer der SPÖ zwischenzeitlich sogar mit einem Abbruch der Verhandlungen gedroht hatte.
S.Keller--BTB