Berliner Tageblatt - SPÖ und ÖVP in Österreich setzen am Samstag Koalitionsgespräche zu zweit fort

Nach wochenlangen Gesprächen über ein Dreierbündnis in Österreich hatten die Neos am Freitag ihren Ausstieg aus den Verhandlungen verkündet. Als Grund nannte Parteichefin Beate Meinl-Reisinger eine mangelnde Reformbereitschaft. SPÖ und ÖVP beschlossen daraufhin, die Verhandlungen zu zweit weiterzuführen, obwohl sie nach der Parlamentswahl im September gemeinsam nur über eine hauchdünne Mehrheit von einem Sitz im Parlament verfügen.

Bundespräsident Alexander van der Bellen erklärte am Freitagabend, es gelte weiterhin der Auftrag an ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer, eine Regierung zu bilden. Während der Koalitionsverhandlungen für ein Dreierbündnis hatte es zwischen SPÖ und ÖVP strittige Themen gegeben. Zwischenzeitlich drohte Nehammer den Sozialdemokraten sogar mit einem Abbruch der Gespräche.

Das EU-Mitgliedsland Österreich kämpft mit einer schwächelnden Wirtschaft und einem hohen Haushaltsdefizit. Bei der Parlamentswahl Ende September war die rechtspopulistische FPÖ mit 28,85 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im Parlament geworden. Die konservative ÖVP erzielte 26,3 Prozent, gefolgt von der sozialdemokratischen SPÖ mit 21,1 Prozent.

Der ultrarechte FPÖ-Chef Herbert Kickl, der Kanzler werden wollte, fand bei ÖVP und SPÖ keinen Partner für eine Regierungsbildung. Daher hatten ÖVP, SPÖ und Neos Koalitionsverhandlungen aufgenommen.

O.Bulka--BTB