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Europäische und US-Außenminister beraten bei Treffen über Lage in Syrien
Die Außenminister Italiens, Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens sowie der USA wollen am Donnerstag bei einem Treffen in Rom über die Lage in Syrien beraten. Italiens Außenminister Antonio Tajani werde die Gespräche leiten, wie sein Ministerium am Dienstag mitteilte. Ziel des Treffens ist demnach eine "Bestandsaufnahme einen Monat nach dem Fall des Assad-Regimes".
Die Außenminister würden über die Arbeit der syrischen Übergangsregierung sowie die Herausforderungen bei einer geplanten Konferenz für den nationalen Dialog in Syrien sprechen, hieß es weiter. Weitere Themen seien eine neue Verfassung für Syrien sowie der wirtschaftliche Aufschwung des Landes.
Während seines Aufenthalts in Rom stößt US-Außenminister Antony Blinken zum Abschiedsbesuch des scheidenden US-Präsidenten Joe Biden in der italienischen Hauptstadt dazu. Blinkens Ressort hatte das Außenminister-Treffen in Rom bereits am Montag angekündigt, Details zu den Teilnehmern und Inhalten waren jedoch zunächst nicht mitgeteilt worden.
Syriens Machthaber Baschar al-Assad war am 8. Dezember von islamistischen Gruppen unter Führung der HTS-Miliz gestürzt worden. Westliche Staaten hoffen nach der Entmachtung der seit über 50 Jahren herrschenden Assad-Familie und nach mehr als 13 Jahren Bürgerkrieg im Land auf die Bildung einer demokratischen, inklusiven Regierung. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihr französischer Kollege Jean-Noël Barrot waren bereits zu Gesprächen mit den neuen Machthabern nach Syrien gereist.
Die Übergangsregierung in Damaskus drängt auf die Aufhebung der internationalen Sanktionen gegen das Land. Doch die internationale Gemeinschaft hat von diesem Schritt bisher abgesehen und wartet stattdessen ab, in welche Richtung sich die neue islamistische Regierung in Syrien entwickelt.
M.Odermatt--BTB